Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Jürgen S. • 27.09.2018
Antwort von Juri Stölzner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.10.2018 (...) 2 zur Gleichberechtigung von Mann und Frau. Ich verstehe aber was sie meinen: Wenn die Veränderung der Verfassung schon vorgenommen wird, warum ändert man das nicht gleich mit… und ja, das ist auch mir unverständlich und auch ich würde eine Änderung begrüßen. Die Änderung der hessischen Verfassung ist ein umständlicher und sehr zeitaufwändiger Prozess, zu dem auch eine politische Mehrheit notwendig ist, ich werde ihr Anliegen aber weitergeben. (...)
Frage von Hans-Jürgen S. • 27.09.2018
Antwort von Oliver Ulloth SPD • 28.09.2018 (...) Die Streichung des Wortes "Rasse" in unserer Landesverfassung werde ich innerhalb unserer Parteigremien anstoßen. Dies wird meinerseits gleichermaßen auch bezüglich Art.3 Abs.3 GG geschehen. (...)
Frage von Klemens L. • 27.09.2018
Antwort von Elisabeth Motschmann CDU • 17.10.2018 (...) Das Thema eines Schwangerschaftsabbruches ist sensibel und es herrschen viele vielfältige Meinungen. Ich möchte Ihnen gerne meine Ansicht näherbringen, weshalb ich meine Antwort in drei Bereiche unterteile: (...)
Frage von Jan F. • 27.09.2018
Antwort von Heribert Hirte CDU • 05.12.2018 (...) Bezüglich des Global Compact for Migration, also dem sog. (...) Insbesondere kann ich nicht nachvollziehen, wie Sie auf die Idee kommen, dass jedwede Form vom Grenzübertritt legalisiert wird. (...)
Frage von Lina F. • 27.09.2018
Antwort von Mark Hauptmann parteilos • 28.09.2018 (...) Die auf dieser Grundlage ermittelte Arbeitslosenquote ist zweckdienlich, um recht genau und vergleichbar den Stand und Verlauf der Erwerbstätigkeit in Deutschland messen zu können und so Trends zu erfassen. (...)
Frage von Matthias J. • 27.09.2018
Antwort von Elisabeth Motschmann CDU • 17.10.2018 (...) Die Entscheidung der Fraktion gegen Volker Kauder kam überraschend. Ich bin zufrieden mit der Wahl von Herrn Brinkhaus und finde er macht seinen Job als Fraktionsvorsitzender bisher sehr gut. Jetzt möchten wir weiterhin nach vorne schauen und nicht zurück. (...)