Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Kilian
Antwort 19.07.2019 von Birgit Kilian SPD

(...) Das Allgemeine Grundeinkommen ist eine Frage an den Sozialstaat der Zukunft. (...) Was wir für den Sozialstaat der Zukunft brauchen, ist eine Stärkung des Prinzips Menschen für Menschen, bei dem Jüngere für Ältere, Gesunde für Kranke und Menschen mit Arbeit für Menschen ohne Arbeit solidarisch einstehen. (...)

Portrait von Rüdiger Krause
Antwort 19.07.2019 von Rüdiger Krause CDU

Ich halte generell eine kostenneutrale Schülerbeförderung für angemessen, aber ich denke das den Personensorgeberechtigten eher eine „zeitnahe“ Beförderung wichtig wäre. (...)

Portrait von Rüdiger Krause
Antwort 18.07.2019 von Rüdiger Krause CDU

(...) Dazu gibt es derzeit noch keine offiziellen Informationen. Ich würde dies sehr begrüßen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.04.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Ich freue mich, dass wir viele betroffenen Bürgerinnen und Bürger durch dieses Gesetz entlasten können und ebenfalls die Angst vor einem Unterhaltsrückgriff durch den Sozialhilfeträger nehmen können. Erst ab einem Jahresbetrag von mehr als 100.000 Euro wird nun auf das Einkommen der Unterhaltsverpflichteten zurückgegriffen. (...)

Portrait von Siegfried Kühn
Antwort 20.07.2019 von Siegfried Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich gehöre zu den Grünen, die im Grundeinkommen keine Lösung für die Absicherung eines Mindesteinkommens sehen. Es konnte mir noch niemand glaubhaft erklären, wie dieses Grundeinkommen finanziert werden soll. (...)

Portrait von Harald Baumann-Hasske
Antwort 24.07.2019 von Harald Baumann-Hasske SPD

(...) In der Diskussion über eine bedingungslose Grundversorgung sind wir inzwischen so weit, sie zumindest für Rentner unabhängig von der Bedürftigkeit einführen zu wollen, wenn die Rentner 35 Jahre eingezahlt haben. Der Gedanke eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle ist in unserer Partei einstweilen nicht mehrheitsfähig. (...)