Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) In der Tat sprechen Sie ein wichtiges Thema an, das derzeit vielen auf dem Herzen liegt. Ich gehe davon aus, dass hier zeitnah die aus meiner Sicht notwendigen Möglichkeiten der Nachzertifizierung geschaffen werden und habe auch Kenntnis über erste Modellprojekte von HWK und IHK. (...)
(...) Offensichtlich scheint aber das Thema Lärmschutz für Sie ein wichtiger weiterer Aspekt zu sein. Die Hoffnung, dass die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung aus Gründen der Schulwegsicherheit zu einer Entspannung der sicherlich vorhandenen Lärmschutzproblematik führen würde, teile ich jedoch nicht. Selbst wenn es rechtlich zulässig wäre (aber es fehlt eben an den Voraussetzungen, da die Schule nicht im unmittelbaren Bereich der Bundesstraße liegt), wäre die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung aus diesem Grunde auf die Zeit des Schulbetriebes zu beschränken. (...)
(...) Ganz prinzipiell sind wir der Meinung das es sich lohnt, auch neue und unkonventionelle Wege zu gehen. Wenn es Ideen und Vorschläge zu einer neuen Art von Schule gibt, sollten wir Modellversuche schnell zulassen und die Menschen bzw. Initiativen einfach mal machen lassen. (...)
(...) Sie können fortgeführt werden, sofern entweder eine Gesamtschülerzahl von mindestens 60 Schüler*innen erreicht oder jahrgangsübergreifender Unterricht eingeführt wird. Schulträger haben darüber hinaus die Möglichkeit, durch ihre Schulnetzplanung und die Festlegung von Schulbezirken Einfluss auf die Schüler*innen-Zahlen an den einzelnen Standorten zu nehmen. (...)
(...) Die SPD verfolgt im Übrigen mit dem längeren gemeinsamen Lernen und der Einführung der Gemeinschaftsschule als zusätzliche Schulart auch das Ziel, das Schulnetz zu erhalten und an einigen Stellen zu verdichten, um kurze Schulwege zu ermöglichen. Im vorliegenden Gesetzentwurf des Volksantrages „Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen“ spielt das pädagogische Konzept eine besondere Rolle. (...)
(...) Im ländlichen Raum sind seitens des Landesamtes für Schule und Bildung, einer der Staatsregierung nachgeordneten Behörde, jahrgangsübergreifende Beschulungen möglich. Dies muss die Schulkonferenz für sich prüfen und sollte die Ausnahme bleiben, um Schulen auf dem Land zu behalten, wenn Fahrentfernungen sonst unzumutbar würden. (...)