(...) Es kommt selbstverständlich immer auf die Definition beider Begriffe an. Der verlässlichste Wertekompass ist immer das Grundgesetz. (...)
(...) Eine Geschwisterkindregelung für die Essenskosten besteht also weiterhin. Sollten Sie konkrete anderslautende Informationen haben, können Sie mir diese sehr gerne senden. (...)
(...) Analysieren die Probleme, schauen was technisch, finanziell und angesichts der geographischen Gegebenheiten machbar ist und entwickeln daraus ein Lösungskonzept, das auch umsetzbar ist. Wir schließen die Versorgungslücke in windarmen Zeiten durch mehr Photovoltaik und Gaskraft. Da die Versorgung dann zu jeder Wetterlage gesichert ist, ist die Braunkohle nicht mehr als Reserve notwendig. (...)
(...) Polizeibeamtinnen und -beamten greifen im Einsatz im Rahmen des geltenden Rechts in die Rechtssphäre der Bürger ein. Dieses Eingreifen kann zur Folge haben, dass die Bürgerinnen und Bürger die Maßnahmen als nicht rechtmäßig empfinden. (...)
(...) Zu Hartz 4: ich bin der festen Überzeugung, dass das vorherige System der Sozialhilfe viel schlimmer war für die Betroffenen, da für diesen Personenkreis ja oft nicht mal mehr versucht wurde, sie in der Gesellschaft zu halten, geschweige denn, sie zu integrieren. Der durchschnittliche Arbeitslosenhilfeempfänger hatte nach der Reform zumindest in Ostdeutschland auch mehr Geld durch das neue SGB 2 als vorher. (...)
(...) Herr Gerd Reuther ist bekannt für sein Buch „Der betrogenen Patient“ in denen er u.a. den Missbrauch der Wissenschaft zur Rechtfertigung zweifelhafter Therapiemethoden, das Erfinden von neuen Krankheiten zur Ausweitung der Verdienstzone, die Beeinflussung des ärztlichen Denkens durch industrielle Geldgeber oder auch die Fehlanreize des DRG-Systems beklagt. (...)
