Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 06.09.2019 von Thomas Oppermann SPD

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass Mobilität in einer alternden Gesellschaft ein herausforderndes Thema ist. Hier müssen Politik und Gesellschaft nach Lösungen suchen. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 26.08.2019 von Michael Kretschmer CDU

(...) wir sind uns im Parteivorstand, in der Landtagsfraktion und mit den Kreisvorsitzenden einig: Eine Koalition mit der AfD kommt für uns alle nicht infrage.

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 02.09.2019 von Michael Kretschmer CDU

(...) Wir wollen, dass Personen, die Sozialleistungen beziehen, je nach ihrer persönlichen Möglichkeit an den entsprechenden Kosten beteiligt werden. Die genaue Ausgestaltung ist aktuell jedoch unbefriedigend. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 06.09.2019 von Thomas Oppermann SPD

(...) Stattdessen müssen wir uns um eine vernünftige Ausstattung der Bundeswehr kümmern. Dies bedeutet auch eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben, aber mit Augenmaß und Realismus. (...)

Frage von Karin L. • 25.08.2019
Frage an Priska Hinz von Karin L. bezüglich Umwelt
Portrait von Priska Hinz
Antwort 19.09.2019 von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) wie ich Ihnen bereits in der Bürgersprechstunde am 14. August 2019 ausführlich dargelegt habe, stellt es das Land den Kommunen frei Straßenausbaubeiträge zu erheben oder darauf zu verzichten. Wenn sich eine Kommune für Straßenausbaubeiträge entscheiden hat, kann sie diese einmalig oder wiederkehrend erheben. (...)

Frage von Andreas G. • 25.08.2019
Frage an Annett Polle von Andreas G. bezüglich Familie
Annett Polle
Antwort 25.08.2019 von Annett Polle CDU

(...) Mir geht es um Entbürokratisierung, um Vereinfachung von Beantragungsverfahren. Unternehmer sollen ohne unnötige bürokratische Hürden investieren können. (...)