Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.11.2019

(...) Ihre Frage können wir leider nicht beantworten, da wir darüber keine Statistik führen. Wir denken aber, dass unsere Tierschutz-, Agrar- und Klimapolitik diesbezüglich für sich spricht. Weitere Informationen dazu können Sie gerne unserer Homepage (www.gruene-bundestag.de ) entnehmen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 15.08.2019

(...) Es ist oft schwierig und mit großem Ressourcenaufwand bei Polizei und Justiz verbunden, über 30 Jahre ohne Ermittlungsverfahren nach einer Tat noch die Sachverhalte zu rekonstruieren und die Schuld eines Angeklagten unzweifelhaft nachzuweisen. Erinnerung und Spuren verblassen - schlimm für jeden Betroffenen wäre ein Freispruch mangels Beweisen im Strafprozess. In unserem Rechtsstaat soll der Staat seinen Strafverfolgungsanspruch nach so vielen Jahren nicht mehr wahrnehmen. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.02.2019

(...) Daran halten wir aus Gründen des Rechtsfriedens grundsätzlich fest. Genauso wie daran, dass es aus Gründen des Opferschutzes bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung/bei sexuellem Missbrauch eine Sonderregelung gibt, wonach die Verjährung bis zur Vollendung des 30. Lebensjahres des Opfers ruht, also erst dann zu laufen beginnt. (...)

Frage von Gabriele S. • 10.02.2019
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 11.02.2019

(...) ob es hierzu Überlegungen gibt, bitte ich Sie direkt beim Bundesministerium der Justiz zu erfragen: https://www.bmjv.de/DE/Service/Buergerservice/Kontaktformular/Kontakt_node.html (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 15.04.2019

(...) Wir befinden uns derzeit wieder im Temperaturbereich des Mittelalters und der Römerzeit - und damit einfach wieder in einer Warmzeit. Bei einer Temperaturerhöhung von 0,8C˚ direkt von einem menschengemachten Klimawandel zu sprechen ist nicht berechtigt, schon gar nicht wenn man bedenkt, dass eine kühlere Klimaepoche - eine kleine Eiszeit - vorausgegangen ist. (...)

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