(...) Selbstverständlich trete auch ich dafür ein, Tarifverträge für allgemeinverbindlich zu erklären. Dies erhöhte die Rechtssicherheit, schüfe mehr Chancengleichheit, übrigens auch beim Wettbewerb auf dem Markt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.07.2020 von Gregor Gysi Die Linke
Antwort 17.08.2020 von Hubertus Heil SPD
(...) Das deutsche Tarifvertragsrecht basiert auf mitgliedschaftlicher Legitimation. (...)
Antwort 25.06.2020 von Manfred Grund CDU
(...) ich habe damals den Gesetzentwurf meiner Fraktion unterstützt, welcher die Vergewaltigung in der Ehe auch unter Strafe stellte und eine Öffnungsklausel enthielt (...)
Antwort 25.06.2020 von Kathrin Anklam-Trapp SPD
(...) Es ist ein Trugschluss zu glauben, die Politik habe unnötig Panik verbreitet, weil das Virus uns nicht so hart getroffen hat wie andere Länder (...)
Antwort 25.06.2020 von Marion Schneid CDU
(...) Ich halte die Maske für eine wichtige Schutzmaßnahme. Ich selbst kann damit andere schützen. (...)
Antwort 25.06.2020 von Jutta Blatzheim-Roegler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Laut dem Robert Koch-Institut (RKI) kann das Tragen von Masken zu einer weiteren Verlangsamung der Ausbreitung von COVID-19 beitragen. (...)