Antwort 29.06.2020 von Anja Karliczek CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Angelegenheiten rund um Schule und Lehrinhalte liegen nicht in der Hand des Bundes, sondern unterstehen der Kultushoheit der Bundesländer. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.07.2020 von Petra Nicolaisen CDU
(...) Alle Parteien sind nach dem Parteiengesetz berechtigt, Spenden anzunehmen. Spenden sind - ebenso wie ehrenamtliches politisches Engagement - eine legitime Form der politischen und demokratischen Mitwirkung. (...)
Antwort 21.07.2020 von Barbara Klepsch CDU
(...) Ihnen dazu mitteilen, dass keine personellen Konsequenzen und Umbesetzungen vollzogen wurden. (...)
Antwort 10.05.2021 von Jörn Domeier SPD
(...) Uns eint, dass wir den 08.05. als Tag der Befreiung ansehen und nicht als Tag der Niederlage. (...)
Antwort 06.07.2020 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Abstimmung zum öffentlich-rechtlichen Vertrag im Plenum des Bundestages zwischen der Bundesregierung und den Braunkohlefirmen ist auf den Herbst verschoben worden. (...)
Antwort 15.09.2020 von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Für uns ist es allerdings wichtig, dass solch ein Tag starke gesellschaftliche Verankerung findet, damit es tatsächlich ein Tag des Erinnerns und Mahnens wird (...)