Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johan K. • 14.02.2019
Antwort von Helge Braun CDU • 05.03.2019 (...) Gleichzeitig stellt uns die Situation strukturschwacher, oft ländlicher Regionen in ganz Deutschland vor Herausforderungen. Deshalb soll die Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse Vorschläge unterbreiten, wie wir auch in Zukunft regionale Benachteiligungen bekämpfen können. (...)
Frage von Johan K. • 14.02.2019
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 04.03.2019 (...) ich habe eine Verständnisfrage. Ich verstehe ihre Frage im zweiten Satz nicht. (...)
Frage von Bernd H. • 14.02.2019
Antwort von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.02.2019 (...) ein wichtiges Rückgrat der Energiewende in Bayern sind Windräder der 3-Megawatt-Klasse mit einer Gesamthöhe von bis zu 200 Meter. Die durch das Bundesimmissionsschutzgesetz vorgegebenen Regelungen ergeben in der Praxis meistens Schutzabstände zwischen 600 und 1.000 Meter zwischen Windrad und Wohnbebauung. (...)
Frage von Bernd H. • 14.02.2019
Antwort von Matthias Bartke SPD • 20.02.2019 (...) Für die Pflegerinnen und Pfleger haben wir mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz Verbesserungen erreicht. Künftig wird jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle am Krankenhausbett vollständig refinanziert. (...)
Frage von Johannes Z. • 13.02.2019
Antwort von Axel Voss CDU • 26.02.2019 (...) Der Schutz von Hinweisgebern, so genannten Whistleblowern, ist in der EU uneinheitlich geregelt. (...) um Personen zu schützen, die im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit Informationen über Gefahren oder Nachteile für das öffentliche Interesse mitteilen. (...)
Frage von Martin H. • 13.02.2019
Antwort von Svenja Stadler SPD • 18.03.2019 (...) Die Arbeit solcher Initiativen bekämpft die Probleme, die Sie in Ihrem Schreiben anreißen, an der Wurzel. Womöglich haben Sie auch die Möglichkeit, sich in einer zivilgesellschaftlichen Organisation o.ä. zu engagieren, die die Werte und Freiheiten, die Sie und ich hochhalten möchten, im Alltag leben. (...)