Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau A.,

gerne können Sie sich unter folgendem Link zu unseren Grundsätzen in der Außenpolitik informieren:

(...) 17 Jahre nach der letzten Reform des EU-Urheberrechts war eine Anpassung an die digitalen Neuerungen geboten. Dabei ist es Ziel der Neuregelung, die Regeln des geistigen Eigentums an die heutige technische Entwicklung anzupassen. (...)

(...) Die Grundrente ist eine Leistung der gesetzlichen Rentenversicherung und die kennt keine Bedürftigkeitsprüfung. Wer sich die Grundrente erarbeitet hat, soll sie auch bekommen. (...)

(...) Aktuell sind Landesförderungen an die Kommunen für die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners nicht vorgesehen. (...)

(...) ich habe in den vergangenen Jahren einige dienstliche Informationsreisen unternommen, zum Beispiel als Mitglied des Innenausschusses, des Verfassungsausschusses oder des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bayerischen Landtags. Bei solchen Informationsreisen reist immer der gesamte Ausschuss, sprich die Mitglieder aller Fraktionen beispielsweise nach Indien in die dortige Partnerregion oder mit dem Innenausschuss zum Thema Einwanderung und Grenzsicherung nach Spanien. (...)

(...) Wir sind der Auffassung, dass sich Paritätsgesetze, wie der von uns vorgelegte Entwurf, verfassungskonform ausgestalten lassen. Beispiele aus anderen europäischen Mitgliedstaaten zeigen, dass Paritätsgesetze Wirklichkeit werden können. Gesetzliche Paritätsregelungen gibt es bereits in zehn EU-Mitgliedstaaten. (...)