Antwort 09.02.2021 von Elke Zimmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) war immer klar und auch kommuniziert, dass auch im Quarantänefall stets die Kinderrechte und das Wohl des Kindes berücksichtigt werden muss. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.11.2020 von Dilek Kalayci SPD
(...) Für Maskenmuffel im Öffentlichen Personennahverkehr gilt laut Bußgeldkatalog § 4 Mund-Nasen-Bedeckung ein Bußgeld zwischen 50 und 500 EURO. (...)
Antwort 18.08.2020 von Andreas Geisel SPD
(...) Bußgeld in Höhe von mindestens 50 Euro für Fahrgäste beschlossen, die in Bussen und Bahnen gegen die Maskenpflicht verstoßen. (...)
Antwort 07.09.2020 von Arnold Vaatz CDU
(...) Zunahme von Verweigerern aufgrund einer gefühlten Doppelmoral (...)
Antwort 13.08.2020 von Sören Pellmann Die Linke
(...) tatsächlich ist der BND nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zu keinerlei Auskünften verpflichtet (...)
Antwort 10.08.2020 von Jan Korte Die Linke
Aus Sicht der LINKE zeigt sich gerade an dieser Frage, dass Geheimdienste immer ein Fremdkörper in einer Demokratie sind.