Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Eine Reform des Gesundheitswesens darf nicht zulasten derjenigen gehen, die auf eine verlässliche medizinische Versorgung angewiesen sind.

Polemik ersetzt keine seriöse Debatte über die Finanzierung der GKV.

Unser Ziel als SPD war und ist dabei eine Stabilisierung der Beiträge der GKV und damit der Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor höheren Belastungen.

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat im Rahmen seiner Rechtsaufsicht geprüft, ob das Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Nach ausführlicher Prüfung gab es seitens des BMG keine Anhaltspunkte für eine rechtliche Beanstandung

Psychische Gesundheit hat für uns hohe Priorität. Mögliche Folgen der Honorarkürzungen prüfen wir sehr genau.

Für die SPD-Bundestagsfraktion und mich ist klar: Maßnahmen zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung dürfen nicht zu Lasten der Patientinnen und Patienten gehen und sie dürfen auch nicht dazu führen, dass sich der Zugang zur Versorgung verschlechtert. Das gilt insbesondere für Menschen mit geringem oder mittlerem Einkommen, die auf eine verlässliche gesetzliche Versorgung angewiesen sind.