Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich erinnere hier u.a. an den Kitaausbau, in den wir seit 2008 ca. 4,4 Mrd. (...)

(...) Die jeweilige Hausleitung entscheidet mit darüber , wie intensiv diese Heimarbeitsplätze genutzt werden können. Heimarbeitsplatz werden zumeist zur Entlastung für Beschäftigte und Beamte genehmigt, die aus familiären Gründen den mit ihnen vertraglich vereinbarten Arbeitsort nicht ständig aufsuchen können. Für die Beschäftigten wird so der Alltag , der zumeist mit Pflege von Familienangehörigen verbunden ist, wesentlich erleichtert. (...)

(...) Art. 10 Thüringer Verfassung ist nicht rechtswidrig, sondern gemäß § 23 Kunsturheberrechtsgesetz ist auch die Verbreitung und Veröffentlichung ohne Einwilligung der Abgebildeten ausdrücklich zulässig. Unzulässig wäre es, wenn Bilder von Einzelpersonen ohne den erkennbaren Kontext der Versammlung publiziert werden würden. (...)

(...) Derzeit laufen noch Gespräche zwischen unseren Fachpolitikern und den Ländern. Insgesamt bin ich zuversichtlich, dass es uns gelingt, eine Einigung zwischen Bund und Ländern herbeizuführen. (...)

(...) Das Angehörigenentlastungsgesetz wird jetzt im Bundestag und im Bundesrat beraten, dabei werden sowohl inhaltliche als auch Fragen der Finanzierung diskutiert. Ich kann dem Ergebnis der Beratungen nicht vorgreifen, aber ich kann Ihnen versichern, dass es nach wie vor das Ziel ist, das Gesetz zum 1. (...)

(...) Die am 12.5.2019 per Email an mich gestellte Frage wurde bereits durch das Bezirksamt, in deren Zuständigkeit das Anliegen fällt, beantwortet. Trotzdem lasse ich mir auch gerne vor Ort von Ihnen und/oder Ihrem Bekannten erklären, weshalb die Figuren auf dem Spielplatz "Indiana Bones" diskriminierend sind. Wie wäre es, wenn wir uns das gemeinsam vor Ort ansehen, damit ich Ihr Anliegen besser verstehen kann? (...)