Dirk Heidenblut
SPD

Frage an Dirk Heidenblut von Snypb Xyrvafpuzvqg bezüglich Verkehr

21. Oktober 2019 - 13:43

Hallo Herr Heidenblut!

Ich fühle mich regelmäßig auf der Autobahn von heranrasenden Luxuskarossen bedroht, weil ich mit der Richtgeschwindigkeit von 130 km/h überholen möchte. Man wird regelrecht dazu genötigt, schneller zu fahren, als man eigentlich möchte. Dies verursacht neben unnötig CO2 vor allem unnötig Stress und Risiko.

Sobald ich im Ausland unterwegs bin (Schweiz, Niederlande, Belgien, Frankreich, Italien) sinkt der Stresslevel auf der Autobahn signifikant, da man entspannt überholen kann, ohne heranrasende Drängler.

Warum haben Sie gegen ein generelles Tempolimit von 130 km/h gestimmt?

Viele Grüße
Snypb Xyrvafpuzvqg

Frage von Snypb Xyrvafpuzvqg
Antwort von Dirk Heidenblut
12. Januar 2020 - 13:30
Zeit bis zur Antwort: 2 Monate 3 Wochen

Sehr geehrter Herr Xyrvafpuzvqg,

ein generelles Tempolimit von 130 km/h wäre, da teile ich Ihre Sicht
völlig, sowohl bezogen auf die Sicherheit im Straßenverkehr, wie auch
bezogen auf den Klimaschutz,  eine sinnvolle Regelung. Die SPD hat dazu
auch längst entsprechende Beschlüsse gefasst und steht zu einem
Tempolimit. In einer Koalition ist es allerdings üblich, dass
Entscheidungen nur gemeinsam mit den Koalitionspartnern getroffen
werden. Anders wäre eine sinnvolle Vereinbarung und eine funktionsfähige
Regierungsarbeit auch nicht zu realisieren. Daher müssen wir zunächst
die Blockade beim Koalitionspartner CDU/CSU beseitigen, bevor wir im
Bundestag eine entsprechende gesetzliche Regelung finden können.
Insofern konnte ich dem Antrag der Opposition leider nicht zustimmen.

Mit freundlichen Grüßen,

Dirk Heidenblut