Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 21.05.2019

(...) Hier müssen die Verantwortlichen Akteure, nämlich der Gesetzgeber, die Wirtschaft und auch die Eltern, zusammenwirken, dass gerade minderjährige Spielerinnen und Spieler nicht abhängig werden. Das Glücksspielangebot in Deutschland ist einer staatlichen Regulierung unterworfen. (...)

Portrait von Robin Thiedmann
Antwort von Robin Thiedmann
Partei der Humanisten
• 02.05.2019

(...) Ich halte den Bildungsföderalismus in Deutschland für einen Anachronismus, der sich inzwischen überholt hat. Auf ganz Europa bezogen haben wir aber noch eine deutlich andere Situation. (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 16.05.2019

(...) Wir nehmen uns der Anliegen an, die uns unter anderem bei Veranstaltungen wie Bürgerdialogen oder an Informationsständen mitgeteilt werden. Wir setzen uns für Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild auf Bundesebene ein. Volksentscheide für wichtige, das ganze Land betreffende Fragen dürfen kein Tabu sein. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 20.05.2019

(...) Bisher gibt es jedoch keine 2/3-Mehrheit, die für eine Änderung des Grundgesetzes nötig ist. Allerdings gibt es nach dem Brexit viele Vorbehalte gegen Volksabstimmungen, weil diese leicht manipuliert werden können. (...)

Frage von Dennis K. • 27.04.2019
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 29.04.2019

(...) bei allem Verständnis für ein gefühltes Ungleichgewicht in der öffentlichen Wahrnehmung: ich verstehe Ihr konkretes Anliegen nicht. Sie haben was gegen Frauenparkplätze? (...)

Portrait von Lisa Gärtner
Antwort von Lisa Gärtner
MLPD
• 03.05.2019

(...) Die Umweltverbrecher dieser Welt sind hoch organisiert – wollen wir ihnen etwas Wirksames entgegensetzen, müssen wir besser organisiert, schlagkräftiger, flexibler, demokratischer, prinzipienfester sein als sie. Ausdrücklich verteidigen wir das Recht auf Fahnen für jede Organisation (außer für Faschisten und Rassisten) und keineswegs nur für uns. (...)

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