Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Samuel Friedrich Anton E. • 27.04.2019
Antwort von Anja Weisgerber CSU • 21.05.2019 (...) Hier müssen die Verantwortlichen Akteure, nämlich der Gesetzgeber, die Wirtschaft und auch die Eltern, zusammenwirken, dass gerade minderjährige Spielerinnen und Spieler nicht abhängig werden. Das Glücksspielangebot in Deutschland ist einer staatlichen Regulierung unterworfen. (...)
Frage von Max G. • 27.04.2019
Antwort von Robin Thiedmann Partei der Humanisten • 02.05.2019 (...) Ich halte den Bildungsföderalismus in Deutschland für einen Anachronismus, der sich inzwischen überholt hat. Auf ganz Europa bezogen haben wir aber noch eine deutlich andere Situation. (...)
Frage von Daniel S. • 27.04.2019
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 16.05.2019 (...) Wir nehmen uns der Anliegen an, die uns unter anderem bei Veranstaltungen wie Bürgerdialogen oder an Informationsständen mitgeteilt werden. Wir setzen uns für Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild auf Bundesebene ein. Volksentscheide für wichtige, das ganze Land betreffende Fragen dürfen kein Tabu sein. (...)
Frage von Dennis K. • 27.04.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 20.05.2019 (...) Bisher gibt es jedoch keine 2/3-Mehrheit, die für eine Änderung des Grundgesetzes nötig ist. Allerdings gibt es nach dem Brexit viele Vorbehalte gegen Volksabstimmungen, weil diese leicht manipuliert werden können. (...)
Frage von Dennis K. • 27.04.2019
Antwort von Andrea Nahles SPD • 29.04.2019 (...) bei allem Verständnis für ein gefühltes Ungleichgewicht in der öffentlichen Wahrnehmung: ich verstehe Ihr konkretes Anliegen nicht. Sie haben was gegen Frauenparkplätze? (...)
Frage von Maya H. • 27.04.2019
Antwort von Lisa Gärtner MLPD • 03.05.2019 (...) Die Umweltverbrecher dieser Welt sind hoch organisiert – wollen wir ihnen etwas Wirksames entgegensetzen, müssen wir besser organisiert, schlagkräftiger, flexibler, demokratischer, prinzipienfester sein als sie. Ausdrücklich verteidigen wir das Recht auf Fahnen für jede Organisation (außer für Faschisten und Rassisten) und keineswegs nur für uns. (...)