Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die Grünen in der Bezirksfraktion Wandsbek waren von der Maßnahme ebenfalls überrascht und auch nicht erfreut. Die Zuständigkeit für die Planung liegt aber- nach meinen Recherchen- bei der Behörde BWVI auf Landesebene. Genau hier habe ich auch nachgefragt und warte auf Antwort. (...)
(...) Wir halten eine solche Umlage für gerecht. Vermieter*innen profitieren finanziell von der Lage und dem infrastrukturellen Umfeld ihrer Wohnimmobilie, weil sie dadurch eine entsprechend hohe Miete verlangen dürfen. (...)
(...) Wir müssen alles tun, damit möglichst viele Menschen vor dieser schweren und gefährlichen Erkrankung geschützt werden. Deshalb ist die Impfpflicht für Risikogruppen notwendig. (...)
(...) Ja, ich gehe nach wie vor von rechtsstaatlichen Prozessen in der Behandlung des Menschen und des Falles Julian Assanges aus. (...)
(...) Für mich lässt sich der Gesetzesentwurf zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend bewerten. Ich bin gerade dabei, mir ein umfassendes Bild von dem Entwurf und dessen Auswirkungen für unsere Bahnlinie zu machen. (...)
(...) Alle Infos zum 5G-Ausbau finden Sie sorgfältig aufbereitet auf unserer Homepage. (...)