Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 13.12.2019 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Grünen in der Bezirksfraktion Wandsbek waren von der Maßnahme ebenfalls überrascht und auch nicht erfreut. Die Zuständigkeit für die Planung liegt aber- nach meinen Recherchen- bei der Behörde BWVI auf Landesebene. Genau hier habe ich auch nachgefragt und warte auf Antwort. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 15.01.2020 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir halten eine solche Umlage für gerecht. Vermieter*innen profitieren finanziell von der Lage und dem infrastrukturellen Umfeld ihrer Wohnimmobilie, weil sie dadurch eine entsprechend hohe Miete verlangen dürfen. (...)

Portrait von Michael von Abercron
Antwort 10.12.2019 von Michael von Abercron CDU

(...) Wir müssen alles tun, damit möglichst viele Menschen vor dieser schweren und gefährlichen Erkrankung geschützt werden. Deshalb ist die Impfpflicht für Risikogruppen notwendig. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort 02.12.2019 von Frank Steffel CDU

(...) Ja, ich gehe nach wie vor von rechtsstaatlichen Prozessen in der Behandlung des Menschen und des Falles Julian Assanges aus. (...)

Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 04.12.2019 von Marja-Liisa Völlers SPD

(...) Für mich lässt sich der Gesetzesentwurf zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend bewerten. Ich bin gerade dabei, mir ein umfassendes Bild von dem Entwurf und dessen Auswirkungen für unsere Bahnlinie zu machen. (...)