Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 27.05.2019

(...) Es wird auch vorgesehen, dass alle Bürger in Deutschland bis zum Inkrafttreten des Gesetzes und zukünftig auch alle mit dem 16. Geburtstag drei Mal angeschrieben werden, um über die Rechtslage aufgeklärt zu werden. Einen heimlichen Automatismus zur Organspende wird es somit nicht geben. (...)

Portrait von Lisa Gärtner
Antwort von Lisa Gärtner
MLPD
• 22.05.2019

(...) Wir meinen, dass wir die Gewerkschaften gerade in dieser Situation als Kampforganisationen brauchen und nicht als Co-Manager. Wir stehen für den Kampf um Umweltschutz und Arbeitsplätze und für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich ein. (...)

Portrait von Daniela Kolbe
Antwort von Daniela Kolbe
SPD
• 21.06.2019

(...) Das lizenzierte Taxigeschäft ist ein wichtiger Teil des öffentlichen Personenverkehrs und unterliegt entsprechenden Regulierungen. Diese Regeln sollen sicherstellen, dass die Personenbeförderung sichergestellt wird, die Verkehrsinfrastruktur nicht überlastet wird, der Verkehrsbereich zum Klima- und Umweltschutz beiträgt und ordentliche Arbeitsbedingungen gelten. (...)

Portrait von Jens-Eberhard Jahn
Antwort von Jens-Eberhard Jahn
ÖDP
• 05.05.2019

(...) Für unsere automobile Zukunft kann aber Rapsöl keine Lösung sein: Durch intelligente Mobilitätskonzepte kann künftig weniger Auto gefahren werden. Die ÖDP setzt sich für die Förderung innerstädtischen Radverkehrrs, den Ausbau des ÖPNV und für Carsharing-Angebote ein. (...)

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