Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 10.11.2020 von Klaus Ernst BSW

(...) Auch, dass durch die technischen Fortschritte bei der LED-Technik mehr Einsatzgebiete für die Nutzung von Licht eröffnen können. (...)

Portrait von Martin Sichert
Antwort 13.11.2020 von Martin Sichert AfD

Anbei finden Sie ein Übersichtspapier als PDF, in dem ich meinen Standpunkt zur Gesetzesänderung und die daraus folgenden Konsequenzen für unser aller Leben noch einmal kompakt zusammengefasst und übersichtlich aufbereitet habe.

Portrait von Katharina Schulze
Antwort 23.11.2020 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihre Einschätzung, dass sich unter anderem mit dem Abkochen von Leitungswasser oder mit UV-Licht in der Abwasserversorgung die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie vermeiden ließen, teile ich ausdrücklich nicht. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 03.12.2020 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Trotzdem wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz die Bekämpfung der Pandemie demokratisch besser legitimiert und bekommt eine solide gesetzliche Grundlage. (...)

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 18.12.2020 von Wiebke Esdar SPD

(...) Es geht bei dem Infektionsschutzgesetz nicht um eine gezielte Aussetzung der Grundrechte, sondern um den Schutz der gesamten Bevölkerung. Mir ist bewusst, dass die Einschränkungen schwer zu verkraften sind und auch belastend sein können. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort 20.01.2021 von Peter Tauber CDU

(...) Mit dem Infektionsschutzgesetz ermöglichen wir es der Bundesregierung und den Landesregierungen, notwendige Schutzmaßnahmen durch Rechtsverordnungen auf den Weg zu bringen, um der Verbreitung übertragbarer Krankheiten entgegenzutreten. (...)