Antwort 10.02.2021 von Fritz Felgentreu SPD
(...) Als Abgeordneter im Verteidigungsausschuss ist die Lage in Chile nicht direkt mein Themengebiet, jedoch bin auch ich besorgt über die instabile innenpolitische Lage in Chile. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.12.2020 von Roman Müller-Böhm FDP
(...9 Die negativen Effekte auf Freibeträge, GKV-Beiträge und höhere Steuersätze in 2021 können daher auftreten. (...)
Antwort 11.07.2023 von Gisela Sengl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für die Aufhebung der Corona-Maßnahmen war es wichtig, stets den richtigen Ausgleich zwischen der Freiheit des Einzelnen und dem Schutz gefährdeter Personen zu finden
Antwort 03.06.2022 von Miriam Staudte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bislang gibt es immer noch kein Informationsfreiheitsgesetz in Niedersachsen. Wir haben die Forderung aber wieder in unserem Wahlprogrammentwurf aufgegriffen
Antwort 11.12.2020 von Uwe Dorendorf CDU
(...) Bezüglich Ihrer Frage zum Sachstand über ein „Informationsfreiheitsgesetz in Niedersachsen“ verweise ich Sie höflichst auf die anliegende Antwort aus dem Niedersächsischen Justizministerium vom 22.10.2020. (...)
Antwort 18.12.2020 von Karsten Möring CDU
(...) Die Stärkung der UN bleibt deshalb eines der Hauptziele der deutschen Außenpolitik. (...)