(...) Die bisherigen Einreisen im NesT-Programm erfolgten nicht aus den betroffenen Ländern. (...)
(...) Dies ist grundsätzlich positiv zu bewerten. Zum einen begrüße ich das bürgerliche Engagement der Freiwilligen und zum anderen kann so Flüchtlingen eine Perspektive gegeben werden, die durch ein herkömmliches Verfahren nicht gegeben werden könnte. (...)
(...) Ergänzung: "Besser", da es dank der Fraktion von CDU/CSU überhaupt eine Kappungsgrenze hinsichtlich der Anrechenbarkeit von Verlusten gibt (...)
(...) Deshalb wollen wir im Rahmen unserer Arbeit unsere Wirtschaft auf dem Weg zur Green Economy unterstützen, damit Made-in-Germany auch in Zukunft weltweit als Qualitäts-Merkmal und zwar als Umwelt Qualitätsmerkmal wahrgenommen wird. Es ist die einzige Chance den Industriestandort Deutschland zu halten, vorhandene Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. (...)
(...) Die Widerspruchslösung der Antragsteller um Jens Spahn wäre einerseits ein grundlegender Wechsel, wenngleich eine Anpassung an den Weg, der in den meisten europäischen Staaten beschritten wird. Ein solch tiefgreifender Umschwung erscheint mir für Deutschland nicht passend, wenngleich ich den Wunsch vieler nach einer radikaleren Lösung nachvollziehen kann. (...)
(...) So habe ich nach reiflicher Überlegung und nur meinem Gewissen verpflichtet für den Gesetzentwurf zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende gestimmt. (...)
