Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mathias T. • 20.01.2020
Frage an Dirk Spaniel von Mathias T. bezüglich Verkehr
Portrait von Dirk Spaniel
Antwort 05.08.2020 von Dirk Spaniel parteilos

(...) ich nutze privat am Wochenende gerne mein vollgefedertes Mountainbike, um mich im benachbarten Wald fit zu halten und die Natur zu genießen. (...)

Frage von Sebastian K. • 20.01.2020
Frage an Sandro Kappe von Sebastian K. bezüglich Umwelt
Portrait von Sandro Kappe
Antwort 20.01.2020 von Sandro Kappe CDU

(...) Der Unterschied zwischen CDU und den Grünen ist vor allem das Thema innere Sicherheit. Denken Sie bitte an den G20 Gipfel in Hamburg. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 12.02.2020 von Aydan Özoğuz SPD

(...) Ich glaube, dass Essen immer auch einen Wert haben muss, besonders für Schülerinnen und Schüler. Dabei muss es natürlich für alle auch erschwinglich sein. (...)

Portrait von Eva Lettenbauer
Antwort 12.02.2020 von Eva Lettenbauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) des Wechsels von Verfahrensbeiständen ermöglicht werden. Mit diesem Antrag fordern wir, dass die Unabhängigkeit der Verfahrensbeistände in den Bestellverfahren garantiert wird. Dafür muss auf Transparenz geachtet werden und die betroffenen Kinder müssen in die Entscheidung einbezogen werden. (...)

Portrait von Matthias Seestern-Pauly
Antwort 29.01.2020 von Matthias Seestern-Pauly FDP

(...) Von der Bundesregierung heißt es hierzu: "Bei der Durchführung des Verfahrens in Kindschaftssachen hat der Beschleunigungsgrundsatz (§ 155 FamFG) zentrale Bedeutung. Dieser soll - insbesondere mit Blick auf das kindliche Zeitempfinden - eine Verkürzung der Verfahrensdauer bewirken und einer Zuspitzung des Elternkonflikts im laufenden Verfahren entgegenwirken. Eine isolierte Anfechtbarkeit oder ein Ablehnungsrecht bereits in der Ausgangsinstanz könnte zu erheblichen Verfahrens- Verzögerungen führen. (...)

Frage von Torsten S. • 20.01.2020
Frage an Martin Bill von Torsten S. bezüglich Verkehr
Martin Bill (C) Henning Angerer
Antwort 21.01.2020 von Martin Bill BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aus unserer Sicht gehört die Innenstadt den Menschen und nicht den Autos. Wir wollen eine autoarme Innenstadt, in der es zwischen Ring 1 und Ost-West-Straße keinen Durchgangsverkehr mehr gibt und der Kernbereich der Innenstadt rund um den Jungfernstieg für die Hamburger*innen und ihre Gäste reserviert ist. Das bedeutet konkret, dass wir den Jungfernstieg ab Gänsemarkt stadteinwärts und ab Neuer Jungfernstieg stadtauswärts und bis zur Domstraße für den motorisierten Individualverkehr sperren wollen. (...)