Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ronja L. • 19.05.2019
Portrait von Maria Noichl
Antwort von Maria Noichl
SPD
• 20.05.2019

(...) Das kann es vegetarisch oder mit Fleisch geben. Nochmal, das Thema ist klar: erkennbare Bezeichnung zwischen tierischen und pflanzlichen Produkten statt Verschwimmen der Grenzen dient allen Verbraucherinnen und Verbrauchern. Daran muss uns doch alle gelegen sein. (...)

Portrait von Dennis Rohde
Antwort von Dennis Rohde
SPD
• 06.06.2019

(...) Was die Leistungen an ehemalige Präsidenten und Bundeskanzler betrifft, so hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen stellvertretender Vorsitzender ich bin, bereits erste Schritte eingeleitet, um die Leistungen an ehemalige Bundespräsidenten und Bundeskanzler zu begrenzen. Genauere Informationen dazu finden Sie hier: https://www.tagesschau.de/inland/versorgung-alt-kanzler-bundespraesidenten-101.html (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 04.06.2019

(...) Leider haben in den vergangenen Jahren sehr viele Kommunen und Landkreise ihre vormals öffentlichen Krankenhäuser verkauft, um Schulden abzubauen und unter dem Druck neoliberaler Ideologie, nach der angeblich Private alles besser könnten als der Staat. Ich habe dieser Privatisierungsideologie immer widersprochen. (...)

Dr. Achim Kessler - Mitglied des Bundestages
Antwort von Achim Kessler
Die Linke
• 01.08.2019

(...) Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz mussten Koalition und Bundesregierung nun erstmals den Protesten der Beschäftigen nachgeben, die wir gerne im Parlament unterstützt haben. (...) Eine Abkehr von den Fallpauschalen wollen die anderen Parteien jedoch nicht. (...)

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