Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) ich nutze privat am Wochenende gerne mein vollgefedertes Mountainbike, um mich im benachbarten Wald fit zu halten und die Natur zu genießen. (...)
(...) Der Unterschied zwischen CDU und den Grünen ist vor allem das Thema innere Sicherheit. Denken Sie bitte an den G20 Gipfel in Hamburg. (...)
(...) Ich glaube, dass Essen immer auch einen Wert haben muss, besonders für Schülerinnen und Schüler. Dabei muss es natürlich für alle auch erschwinglich sein. (...)
(...) des Wechsels von Verfahrensbeiständen ermöglicht werden. Mit diesem Antrag fordern wir, dass die Unabhängigkeit der Verfahrensbeistände in den Bestellverfahren garantiert wird. Dafür muss auf Transparenz geachtet werden und die betroffenen Kinder müssen in die Entscheidung einbezogen werden. (...)
(...) Von der Bundesregierung heißt es hierzu: "Bei der Durchführung des Verfahrens in Kindschaftssachen hat der Beschleunigungsgrundsatz (§ 155 FamFG) zentrale Bedeutung. Dieser soll - insbesondere mit Blick auf das kindliche Zeitempfinden - eine Verkürzung der Verfahrensdauer bewirken und einer Zuspitzung des Elternkonflikts im laufenden Verfahren entgegenwirken. Eine isolierte Anfechtbarkeit oder ein Ablehnungsrecht bereits in der Ausgangsinstanz könnte zu erheblichen Verfahrens- Verzögerungen führen. (...)
(...) Aus unserer Sicht gehört die Innenstadt den Menschen und nicht den Autos. Wir wollen eine autoarme Innenstadt, in der es zwischen Ring 1 und Ost-West-Straße keinen Durchgangsverkehr mehr gibt und der Kernbereich der Innenstadt rund um den Jungfernstieg für die Hamburger*innen und ihre Gäste reserviert ist. Das bedeutet konkret, dass wir den Jungfernstieg ab Gänsemarkt stadteinwärts und ab Neuer Jungfernstieg stadtauswärts und bis zur Domstraße für den motorisierten Individualverkehr sperren wollen. (...)