Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Steve Birkenfeld
Antwort von Steve Birkenfeld
Demokratie DIREKT!
• 25.05.2019

(...) Richtig, es sieht sehr stark danach aus, als würde diese Wahl die letzte ohne %-Hürde werden, was wir sehr bedauern, denn dies erschwert es neuen und kleineren Parteien überhaupt in Erscheinung treten zu können und erhält die gängigen Machtstrukturen, was meiner Meinung nach katastrophale Folgen für die Menschen und den Planeten hätte. (...)

Portrait von Karl-Friedrich Harter
Antwort von Karl-Friedrich Harter
Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung
• 26.05.2019

(...) vielen Dank für Ihre äußerst interessante Frage bzw. Ihrem sehr guten Vorschlag, wie könnte ein Wahlkonzept aussehen, dass auch kleine Parteien im Verbund die 5% Hürde bei der Bundestagswahl unter bestimmten Kooperationsbedingungen erleichtert schaffen. Grundsätzlich muss jede Partei unseren ethischen Werten des Grundgesetzes entsprechen, somit Verfassungskonform sein und selbstverständlich die Menschenrechte mit als gesellschaftliche und internationale Grundlage als Partei vertreten. (...)

Portrait von Kai Liebing
Antwort von Kai Liebing
Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung
• 25.05.2019

(...) vielen Dank für Ihre sehr gute Frage. Ich persönlich würde ein Bündnis der Kleinparteien befürworten (welche annähernd zusammenpassen). Eine Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte und ethischer Prinzipien (ohne zwingend notwendige Verschmelzung) würde mir sehr gut gefallen. (...)

Peter-Schippl
Antwort von Peter Schippl
Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung
• 25.05.2019

(...) Diese Möglichkeit der Überwindung der 5% Hürde ist sicherlich schwer umzusetzen, es käme auf den Versuch an... aber im Vorfeld müßten sich die Verantwortlichen in den einzelnen Parteien erst einmal mit diesem Thema befassen. (...)

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