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(...) Anhängig davon, wie sich die Batterieproduktion in Deutschland entwickelt sind auch langfristig positive Wirtschafts- und Beschäftigungseffekt zu erwarten. (...)

(...) Der Umbau muss von einer spürbaren Arbeitszeitverkürzung flankiert werden. Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohnausgleich, aber auch Modelle der phasenweisen oder lebenszeitbezogenen Arbeitszeitverkürzung ermöglichen mehr Zeit für private und gesellschaftliche Aktivitäten und tragen zugleich zum Abbau von Arbeitslosigkeit bei. Zwar wird die Arbeitszeit von den Tarifparteien ausgehandelt. (...)

Allerdings hat auch die Vergangenheit immer wieder gezeigt, dass Modernisierungen in der Wirtschaft auch neue Arbeitsplätze schaffen. Aktuelle Berichte des Weltwirtschaftsforums prognostizieren zum Beispiel einen Anstieg von Arbeitsplätzen trotz Automatisierungsprozessen. Das Ziel muss es also sein, Menschen für neue Aufgaben zu qualifizieren.

(...) Zu der von Ihnen angesprochenen Fehlbelegungsabgabe hat Hamburg zum 1.1.2002 eine einkommensabhängige Förderung während der Bindungslaufzeit und regelmäßige Anpassung der Förderung und Miete an sich verändernde Haushaltseinkommen abgeschafft, da diese kein geeignetes und insbesondere auch kein akzeptiertes Instrument der Wohnraumpolitik war. Die Erhebung der Fehlförderungsabgabe hat bei der betroffenen Mieterschaft nur wenig Verständnis gefunden. (...)

(...) das BMJV informiert hier über den aktuellen Stand bei Ihrem Thema: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Artikel/DE/2019/121119_ThomasCook.html (...)

(...) Diese Leitlinie vorausgesetzt, gilt es nunmehr eine politisch gewollte Balance zwischen Markt und Grundrecht herzustellen. Allerdings: Ich bin gegen eine absolute Mietpreisbremse, denn Marktdruck lässt sich nicht verordnet steuern. In der Regel entstehen umregulierte „Schattenmärkte“, die zwar die korrekten Fakten dokumentieren, aber nicht in der Realität vorkommen. (...)