Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes H. • 25.06.2019
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 02.07.2019 (...) Ihre pauschalen, undifferenzierten und im Übrigen ohne überprüfbare Quellenverweise versehenen Anwürfe gegen die Polizei in Deutschland halte ich nicht nur für befremdlich, sondern möchte dem dadurch erweckten Eindruck auch mit allem Nachdruck widersprechen. Die deutsche Polizei leistet insgesamt großartige Arbeit. (...)
Frage von Eike G. • 25.06.2019
Antwort von Karlheinz Busen FDP • 25.06.2019 (...) Das können Sie derzeit leider in einigen Wäldern Brandenburgs verfolgen. Die Forstbehörden haben in weiten Teilen des Bundeslandes die Waldbrandstufe 5 ausgerufen – die höchste Stufe. Förster und Waldeigentümer haben auf dieser Grundlage die Möglichkeit, Wälder zu sperren. (...)
Frage von Matthias S. • 25.06.2019
Antwort von Antje Tillmann CDU • 04.07.2019 (...) Die SPD verfolgt die Idee einer Finanztransaktionsteuer seit über 10 Jahren. Auf globaler Ebene und gestützt auf eine breite Bemessungsgrundlage hätte sie auch Sinn gemacht, weil sie dann geeignet gewesen wäre, die Stabilität der internationalen Finanzmärkte zu unterstützen. (...)
Frage von Hannes B. • 25.06.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 25.06.2019 Antwort: Nein, das sehe ich nicht. Im Gegenteil.
Viele Grüße sendet
Stephan Brandner
Frage von Mats W. • 25.06.2019
Antwort von Christian Schmidt CSU • 01.04.2021 (...) Grundsätzlich bin ich der Ansicht, dass deutlich die Trennung zwischen Prüfung und Beratung erkennbar sein soll einschließlich der von Ihnen angesprochenen „Einflussnahme“ auf Gesetzgebung. (...)
Frage von Jay S. • 25.06.2019
Antwort von Josef Schmid CSU • 06.09.2019 (...) Derzeit werden vom Freistaat Initiativen zur Verbundgründung und auch für grenzübergreifende Angebote unterstützt, die z.B. auch eine Kooperation der Grenzlandkreise mit den Verkehrsverbund Salzburg prüfen. Die Umsetzung muss auf den bestehenden Strukturen aufbauen und wird nicht kurzfristig zu realisieren sein. (...)