Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hedwig H. • 25.06.2019
Antwort von Sören Bartol SPD • 07.08.2019 (...) Der würdevolle Umgang mit den Spendern ist in Deutschland gesetzlich geregelt. § 6 des Transplantationsgesetzes regelt die Achtung der Würde des Organ- und Gewebespenders: Danach müssen die Organ- oder Gewebeentnahme bei verstorbenen Personen und alle mit ihr zusammenhängenden Maßnahmen unter Achtung der Würde des Organ- oder Gewebespenders in einer der ärztlichen Sorgfaltspflicht entsprechenden Weise durchgeführt werden. Der Leichnam des Organ- oder Gewebespenders muss in würdigem Zustand zur Bestattung übergeben werden. (...)
Frage von Hedwig H. • 25.06.2019
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 26.06.2019 (...) Bei der Widerspruchslösung, die aktuell in der Debatte ist, handelt es sich lediglich um Organtransplantationen, nicht um die von Ihnen beschriebene Praxis. Somit ist auch die von Ihnen befürchtete Gefahr "einer Steigerung dieser ´Verarbeitung` in Deutschland" nicht zu erwarten. (...)
Frage von Hedwig H. • 25.06.2019
Antwort von Eva Högl SPD • 30.07.2019 (...) Unabhängig davon welcher Gesetzentwurf letztlich beschlossen wird, gehe ich nicht davon aus, dass hierdurch mit einer Steigerung der Praktiken zu rechnen ist, wie sie in dem Artikel geschildert werden, auf den Sie sich beziehen. Denn beide Gesetzentwürfe sehen keine Änderungen des Paragraf 17 des Transplantationsgesetzes vor. (...)
Frage von Inga B. • 25.06.2019
Antwort von Fritz Güntzler CDU • 04.07.2019 (...) Zudem muss ich diese Aufgaben auch nicht alleine bewältigen. Ich habe gute und engagierte Mitarbeiter, welche mich sowohl in der Funktion als Bundestagsabgeordneter als auch in der Funktion als Präsident tatkräftig unterstützen. (...)
Frage von Stefan M. • 25.06.2019
Antwort von Matthias Bartke SPD • 27.06.2019 (...) Allerdings ist die Grenze mit 100.000 Euro so hoch angesetzt, dass nur wenige wirklich davon betroffen sind. Und nach derzeitiger Rechtslage müssen immer noch alle Angehörigen voll zahlen - egal ob Beamte oder Angestellte. (...)
Frage von Peter S. • 25.06.2019
Antwort von Dennis Thering CDU • 02.07.2019 (...) Hinsichtlich der Frage, ob der geplante Bahnhof am Diebsteich auf den in der DB-Strategie avisierten 30-Minuten-Takt des Personenfernverkehrs ausgerichtet sei, kann ich Ihnen zum aktuellen Zeitpunkt zudem leider nicht mit einer finalen Einschätzung dienen. Sowohl das Bau-, als auch das Strategievorhaben sind Angelegenheiten der Deutsche Bahn AG bzw. (...)