Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Holger Ansmann
Antwort 05.04.2020 von Holger Ansmann SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich kann Ihre Sorge gut verstehen. Eine Ihrer Situation angepasste Regelung im Rahmen der aktuellen Corona-Krise ist mir nicht bekannt. Gerne würde ich mich mit Ihnen über die Thematik austauschen. Sie können mich hierzu unter meiner mobilen Tel.-Nr. 0172 - 541 9784 erreichen. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort 06.04.2020 von Michael Hennrich CDU

(...) Leider kann ich diese unmöglich mit einem Wort beantworten und zwar aus dem einfachen Grund, dass ich immer jedes Gesetz sorgfältig prüfe bevor ich entscheide, wie ich darüber abstimme. Über Dinge, deren Inhalt ich nicht kenne und die nicht genau definiert sind, kann ich von daher auch keine abschließende Entscheidung treffen (...)

Portrait von Melanie Huml
Antwort 14.04.2020 von Melanie Huml CSU

(...) Für Hospize gilt: Aufgrund des hohen Infektions- und Übertragungsrisiko wird empfohlen, nur dem Hospizgast nahe stehende Menschen als Besucher zuzulassen. Für jeden Hospizgast ist die Dauer der Besuche und die Anzahl der Besucher im Voraus mit der Pflegedienstleitung abzustimmen. Das Hospiz kann Bedingungen, wie beispielsweise das Tragen von Schutzkleidung, für die Besuche festlegen. (...)

Portrait von Dagmar Wiedemann
Antwort 19.04.2020 von Dagmar Wiedemann SPD

(...) wenn ich Ihre Frage richtig verstehe, sind Sie zu 80% schwerbehindert und besitzen einen entsprechenden Ausweis ohne zusätzliche Merkzeichen. Orangene Parkausweise werden aber nur ausgestellt, wenn dieser Grad der Behinderung allein für Funktionsstörungen an den unteren Gliedmaߟen (ggf. auch der Lendenwirbelsäule) besteht und zusätzlich die Merkzeichen G und B im Schwerbehindertenausweis eingetragen sind oder eine schwere Krankheit wie z.B. Morbus-Crohn mit daraus resultierenden Graden der Behinderung bescheinigt ist. (...)

Portrait von Helge Braun
Antwort 09.06.2020 von Helge Braun CDU

(...) Das Ziel ist nicht die Verdopplung der Infizierten, im Gegenteil, wir müssen die Zahl der Neuinfizierten so niedrig wie möglich halten. Die Idee der Herdenimmunität durch eine Infektion großer Bevölkerungsteile ist dabei nicht sinnvoll. (...)