Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 16.08.2019

(...) Wer jemals in der völlig veralteten Transall geflogen ist, weiß, wovon ich spreche. Ich setze mich daher dafür ein, dass die Bundeswehr vernünftig ausgestattet ist und ihren Verteidigungsauftrag im Rahmen der NATO wahrnehmen kann. Das gilt umso mehr, als wir im Bündnisfall auf Hilfe der USA künftig kaum noch zählen dürfen. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 11.07.2019

(...) Eine unmittelbare Übertragung der Neuregelung auf den Rentenbestand kann aufgrund der Vielzahl unterschiedlicher Renten zurzeit nicht versprochen werden. Im Koalitionsvertrag wurde, wie Sie wissen, vereinbart, eine Rentenkommission einzurichten, die sich mit den Zukunftsfragen zur nachhaltigen Sicherung und Fortentwicklung der Alterssicherungssysteme ab dem Jahr 2025 befassen soll. (...)

Portrait von Thomas Hering
Antwort von Thomas Hering
CDU
• 09.07.2019

(...) in unserer Region zur Abschaffung Steuererhöhungen erwogen werden, insbesondere bei der Grundsteuer, so dürfte das bei einigen Kommunen immer noch nicht ausreichen. Nicht alle dürften aus eigener Kraft die Beiträge komplett abschaffen können, womit ein Flickenteppich mit hohem Ungerechtigkeitsgefühl und Druck auf die örtlich Verantwortlichen entstünde. Für den Fall dieses Szenarios habe ich mich in Beratungen für den Blick auf finanzschwache Kommunen und Sondermaßnahmen zur Unterstützung ausgesprochen. (...)

Frage von Henry P. • 09.07.2019
Portrait von Martin Dulig
Antwort von Martin Dulig
SPD
• 23.07.2019

(...) Es gab in den letzten Jahren immer wieder Fälle klaren Fehlverhaltens in der Polizei. Aber alle Beamtinnen und Beamten, die ihre Aufgabe gewissenhaft und verantwortungsbewusst erfüllen, verdienen unsere Anerkennung und unseren Respekt. (...)

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