Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Patrick C. • 09.07.2019
Antwort von Matthias Bartke SPD • 16.08.2019 (...) Wer jemals in der völlig veralteten Transall geflogen ist, weiß, wovon ich spreche. Ich setze mich daher dafür ein, dass die Bundeswehr vernünftig ausgestattet ist und ihren Verteidigungsauftrag im Rahmen der NATO wahrnehmen kann. Das gilt umso mehr, als wir im Bündnisfall auf Hilfe der USA künftig kaum noch zählen dürfen. (...)
Frage von Christian M. • 09.07.2019
Antwort von Danny Eichelbaum CDU • 09.07.2019 (...) Auch verpflichtende Besuche des Bundestages oder des Landtages kommen hierfür in Betracht. (...)
Frage von Dietmar B. • 09.07.2019
Antwort von Birgit Kilian SPD • 09.07.2019 (...) Auf Deine Frage, wie erhöhe ich die Chancengleichheit für die Schülerinnen und Schüler, sage ich, dass der Ganztag ohne Hausaufgaben für mich der richtige Weg ist. So haben alle Kinder und Jugendlichen unabhängig von der Zeit und vom Bildungsgrad ihrer Eltern die gleichen Chancen. (...)
Frage von Christina H. • 09.07.2019
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 11.07.2019 (...) Eine unmittelbare Übertragung der Neuregelung auf den Rentenbestand kann aufgrund der Vielzahl unterschiedlicher Renten zurzeit nicht versprochen werden. Im Koalitionsvertrag wurde, wie Sie wissen, vereinbart, eine Rentenkommission einzurichten, die sich mit den Zukunftsfragen zur nachhaltigen Sicherung und Fortentwicklung der Alterssicherungssysteme ab dem Jahr 2025 befassen soll. (...)
Frage von Bernd H. • 09.07.2019
Antwort von Thomas Hering CDU • 09.07.2019 (...) in unserer Region zur Abschaffung Steuererhöhungen erwogen werden, insbesondere bei der Grundsteuer, so dürfte das bei einigen Kommunen immer noch nicht ausreichen. Nicht alle dürften aus eigener Kraft die Beiträge komplett abschaffen können, womit ein Flickenteppich mit hohem Ungerechtigkeitsgefühl und Druck auf die örtlich Verantwortlichen entstünde. Für den Fall dieses Szenarios habe ich mich in Beratungen für den Blick auf finanzschwache Kommunen und Sondermaßnahmen zur Unterstützung ausgesprochen. (...)
Frage von Henry P. • 09.07.2019
Antwort von Martin Dulig SPD • 23.07.2019 (...) Es gab in den letzten Jahren immer wieder Fälle klaren Fehlverhaltens in der Polizei. Aber alle Beamtinnen und Beamten, die ihre Aufgabe gewissenhaft und verantwortungsbewusst erfüllen, verdienen unsere Anerkennung und unseren Respekt. (...)