(...) DIE LINKE setzt sich für Familiennachzugsregelungen ein, die über die enge Kernfamilie hinausgehen (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Wir wollen über die Möglichkeit der Voreinstellung die ständig auftauchenden Cookie-Banner soweit wie möglich reduzieren. (...)
(...) Die Inzidenz gibt keine Auskunft über die tatsächlichen Erkrankten, die schwere Krankheitsverläufe, die Auslastung der Intensivbetten oder auch der Sterbefälle. Weiterhin wissen wir heute mehr, als zu Beginn der Pandemie. (...)
(...) Die Ziele der Union waren und sind bei der Umsetzung der europäischen Urheberrechtsreform in nationales Recht: Meinungsfreiheit sichern, Rechtssicherheit für Nutzer stärken, Urheber fair und effektiv vergüten sowie Plattformen in die Pflicht nehmen. (...)
(...) Wir werden Ihre Anregungen gern an unsere Arbeitsgruppe für Gesundheitspolitik und Pflege weiterleiten, damit sie Eingang in unsere inhaltliche Arbeit finden. (...)
(...) Die Einhaltung der Menschenrechte, Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit stehen für uns deshalb unverrückbar im Fokus. (...)