Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sascha B. • 31.07.2019
Antwort von Patricia Wissel CDU • 01.08.2019 (...) Wer als so genannte "Alternative" u.a. die Streichung von Fördermitteln für Kultureinrichtungen will, menschenverachtende Auftritte praktiziert und unseren Ministerpräsidenten verunglimpft – der disqualifiziert sich für eine Zusammenarbeit. (...)
Frage von Anna K. • 31.07.2019
Antwort von Jan-Peter Bündig CDU • 31.07.2019 (...) Ich alleine, Frau Kruse, kann sicher nichts erreichen, aber ich möchte mich vehement dafür einsetzen und andere mitreißen, dass unsere Gemeinden lebenswert und von hoher Lebensqualität bleiben. (...)
Frage von Achim G. • 30.07.2019
Antwort von Roland Büchner BVB - Freie Wähler • 01.08.2019 (...) Ich für meinen Teil finde vieles maßlos für übertrieben. Klima ist ein globales Problem und kann nicht nur durch uns gelöst werden. Die Abschaffung des Soli- Beitrages ist längst überfällig ! (...)
Frage von Achim G. • 30.07.2019
Antwort von Tina Lange Die Linke • 01.08.2019 (...) Fachleute sind sich parteiübergreifend weitgehend einig, dass die Einnahmen aus einer CO2-Bepreisung an anderer Stelle an die Menschen zurückgegeben werden sollten. DIE LINKE schlägt vor, einen großen Teil der Einnahmen als Pro-Kopf-Durchschnitt in Form eines "Öko-Bonus" bar zurückzuzahlen. Bei einem solchen System profitieren in aller Regel die ärmeren Menschen, denn sie fahren die kleinen Autos oder nutzen Bus und Bahn, sie müssen keine großen Villen heizen und fliegen nicht zum Wochenend-Shoppen nach Barcelona. (...)
Frage von Achim G. • 30.07.2019
Antwort von Marlon Deter AfD • 03.08.2019 (...) Die AfD hat zum Thema Diesel eine klare Haltung. Es wird mit uns keine Fahrverbote geben. Die Grenzwerte scheinen willkürlich angesetzt und die Art wie die Messwerte entstehen werfen Fragen auf. (...)
Frage von Achim G. • 30.07.2019
Antwort von Saskia Ludwig CDU • 02.08.2019 (...) CO2 Steuer: Mir scheint das nur eine weitere Steuer zu sein. Zuerst sollte der Soli abgeschafft werden. (...)