Antwort 14.04.2021 von Ingrid Arndt-Brauer SPD
(...) Das verschärfte Infektionsschutzgesetz befindet sich in der Beratung und ich hoffe, dass die Verabschiedung für den angestrebten Schutz der Bevölkerung nicht zu spät kommt. (...)
(...) Das verschärfte Infektionsschutzgesetz befindet sich in der Beratung und ich hoffe, dass die Verabschiedung für den angestrebten Schutz der Bevölkerung nicht zu spät kommt. (...)

(...) Grundsätzlich geht die Gesetzesanpassung aus pandemischen Gründen aus meiner Sicht in die richtige Richtung. (...)
(...) war ich für eine rasche Verabschiedung der geplanten Änderungen am Infektionsschutzgesetz (...)
(...) Dazu gehört jedoch auch, den Frieden zu sichern - in seltenen Fällen auch unter Einsatz der Ressourcen der Bundeswehr. (...)
(...) Mit dem Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche für die Jahre 2021 und 2022 (...)
(...) umfassende Verschärfungen der Transparenz- und Verhaltenspflichten für Abgeordnete (...)