Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Damit Menschen wie Sie umsteigen, braucht es in der Tat zuerst die Angebote, damit es attraktiv wird. (...)

(...) Wie von Ihnen richtig dargestellt, sieht die derzeit gültige Verordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten des feuerwehrtechnischen Dienstes des Saarlandes (SFeuLV) vom 27. September 2011 keinen Praxisaufstieg vor. (...)

(...) Wir brauchen neben einer wirksamen CO2-Bepreisung zuallererst eine massive Ausbauoffensive für die Erneuerbaren, die so schnell wie möglich umgesetzt wird. (...)

(...) konkrete Vorgaben für nächtliches Bauen, die auch Auflagen für eine Beleuchtung umfassen (...)

(...) die Freigabe geistigen Eigentums allein beseitigt die Impfstoffknappheit eben nicht (...)

(...) Ich halte deshalb eine grundsätzliche Überarbeitung des Patentrechts im Sinne des Wohls der Allgemeinheit für notwendig, um das heute vorhandene Spannungsfeld besser aufzulösen (...)