Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tiemo Wölken
Antwort 24.07.2020 von Tiemo Wölken SPD

(...) die von uns geforderten Maßnahmen, wie z.B. die Einrichtung eines Sanktionsmechanismus gegen VollstreckerInnen von Menschenrechtsverletzungen oder ein Schutzmechanismus für AktivistInnen (...)

Frage von Manfred G. • 08.07.2020
Frage an Oliver Luksic von Manfred G. bezüglich Recht
Portrait von Oliver Luksic
Antwort 16.07.2020 von Oliver Luksic FDP

Beim Kauf einer Eigentumswohnung steht es den Parteien frei, sich nach der Wohnflächenverordnung zu richten oder davon abweichend im Vertrag selbst zu regeln, wie die Größe der Wohnung zu berechnen ist und wer im Falle von Abweichungen die Haftung übernimmt.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 09.07.2020 von Stephan Brandner AfD

(...) Daher schlagen wir zunächst eine deutliche Verringerung der Anzahl der Abgeordneten vor. Aus meiner Sicht sollten sich die Diäten an dem vor dem Mandat erlangten Einkommen orientieren (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 10.07.2020 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In Bezug auf die Kastenstände in der Sauenhaltung, ist es grüne Position, diese Haltungsform langfristig abzuschaffen.  (...)