(...) Grund für die Zustimmung der Grünen im Rahmen der Koalition war vor Allem die gegen Null tendierende Aussicht, dass ein Versagen der Genehmigung rechtlich haltbar gewesen wäre und spiegelte keineswegs unsere Haltung zu fossilen Energieträgern wider. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.09.2020 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 21.09.2020 von Thomas Kutschaty SPD
(...) Straßenausbaubeiträge sind ungerecht, existenzgefährdend, bürokratisch und nicht mehr zeitgemäß. (...)
Antwort 02.09.2021 von David McAllister CDU
Die Europäische Union muss mit den Hauptherkunftsländern die Zusammenarbeit weiter intensivieren und Fluchtursachen – wie etwa Armut – bekämpfen. Das Gemeinsame Europäische Asylsystem muss grundlegend reformiert werden.
Antwort 16.09.2020 von Lena Düpont CDU
(...) Weder für die Bevölkerung ist es eine einfache Situation, noch löst Hetze gegen Schutzbedürftige die Probleme der Migration. (...)
Antwort 23.09.2020 von Hardy Lux SPD
(...) Bei dieser Debatte ist es wichtig die Begriffe "Schülerbeförderung" und "Schülerticket" trennscharf zu benutzen. (...)
Antwort 16.09.2020 von Nikolas Löbel parteilos
(...) Die einzige Herausforderung besteht darin, dass ich mich zeitlich gut organisieren und disziplinieren muss. (...)