Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) 709 Abgeordnete in Coronazeiten dazu zwingen, sich in der Lobby vor Wahlurnen zu drängen (...)

(...) Wir GRÜNE fordern, dass dem Haushaltsauschuss des Bundestages regelmäßig über die Kosten des Bundeskanzleramtes Bericht erstattet wird und begleiten auch die Kostenentwicklung mit kritischem Blick. (...)

(...) Regierung und Koalition zeigen ein gehöriges Maß an Selbstverliebtheit und Verantwortungslosigkeit, indem sie den Menschen im Lande predigen, den Gürtel immer enger zu schnallen, und auf der anderen Seite so zügellos mit öffentlichem Geld umgehen. (...)

(...) Es wird einen Runden Tisch mit der Stadt Niesky, betroffenen Gemeinden und der Bürgerinitiative, um verschiedene Fragen und Sorgen zu besprechen. (...)

(...) Es werden zwar Gespräche mit Betreibern verschiedener Nutzungen geführt, aber es wird sicherlich noch eine ganze Zeit dauern, (...)

Ich persönlich bleibe skeptisch, ob das Projekt Elbtower in dieser Form für Hamburg sinnvoll ist.