Antwort 30.11.2020 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das Ziel muss eine erfolgreiche, überstaatliche strafrechtliche Bekämpfung von Umweltkriminalität sein. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.11.2020 von Markus Schreiber SPD
(...) Auch die SPD Fraktion sieht die vom Forum Tideelbe geprüfte Wiederanbindung der Alten Süderelbe an die Tide sehr kritisch. (...)
Antwort 14.12.2020 von Alexander Mohrenberg SPD
(...) Der Abschlussbericht des Forum Tideelbe stellt deshalb nur eine Empfehlung, keine politische Maßnahme dar (...)
Antwort 13.01.2021 von Stephan Weil SPD
(...) Die völlige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist für uns der falsche Weg, da dies zu neuen Ungerechtigkeiten führen und viele Kommunen in die Schuldenfalle treiben könnte. (...)
Antwort 05.08.2021 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Straßenausbaubeträge müssen sozialer gestaltet werden.
Antwort 07.12.2020 von Milan Pein SPD
(...) Der Abschlussbericht des Forum Tideelbe stellt deshalb nur eine Empfehlung, keine politische Maßnahme dar. (...)