Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 11.12.2020 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Alle Personen, die sich absondern müssen, erhalten vom zuständigen Gesundheitsamt eine Bescheinigung, aus der die Pflicht zur Absonderung und die tatsächliche Absonderungsdauer hervorgehen. (...)

Frage von Kirsten P. • 08.12.2020
Frage an Mirjam Glanz von Kirsten P. bezüglich Verkehr
Portrait von Mirjam Glanz
Antwort 09.12.2020 von Mirjam Glanz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auch wir haben uns als hessische GRÜNE in Parteiratsbeschlüssen im Dezember 2019, im September 2020 und zuletzt im Oktober 2020 gegen den Bau der BAB 49 ausgesprochen. (...)

Mathias Wagner, MdL
Antwort 15.12.2020 von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) wir GRÜNEN haben den Ausbau der Bundesautobahn 49 stets abgelehnt und bleiben bei dieser Bewertung. Seit Jahrzehnten kämpfen wir aktiv gegen den Weiterbau. 2013 wurde das Projekt von einer Landesregierung bestehend aus CDU und FDP planfestgestellt und seit Juni diesen Jahres ist das Baurecht durch das BVerwG höchstrichterlich bestätigt. (...)