Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Gerne übersende ich Ihnen Informationen zu den Änderungen am Regierungsentwurf des Gesetzes. (...)

(...) Wie alle anderen Staaten brauchen auch wir Zeit für die notwendigen Transformationen (...)

(...) Nein, die Bundestagswahl im nächsten Jahr wird nicht verschoben. Sie wird am 26.09.2021 stattfinden. (...)

(...) Ein nicht von den Vereinten Nationen mandatierter Einsatz im Rahmen einer losen Staatenkoalition der Willigen kann ein System kollektiver Sicherheit nicht ersetzen und steht unseres Erachtens im deutlichen Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. (...)

(...) Ich möchte Ihnen mit auf den Weg geben, dass ich fest an Ihrer Seite stehe und mir der Erhalt unserer Strukturen, unseres Einzelhandels sehr wichtig ist. (...)

(...) Auch der kleine Einzelhandel kann sich auf die Hilfen des Bundes verlassen, so wie auch im Frühjahr umfangreiche Hilfsmaßnahmen in Form von Soforthilfen, Kurzarbeitergeld, Stundungsmöglichkeiten und Schnellkrediten bereitgestellt wurden. (...)