Antwort 24.12.2020 von Gabriele Andretta SPD
(...) Das Thema Strassenausbaubeiträge ist für die SPD Landtagsfraktion ein wichtiges Thema, das intensiv diskutiert worden ist. (...)
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Antwort 30.12.2020 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Eine Evaluierung zum jetzigen Zeitpunkt erscheint mir aufgrund der Anwendungszeitpunkte der einzelnen Regelungen des Gesetzes, der verzögerten technischen Umsetzung zum Einsatz von zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtungen sowie der Folgen der Corona-Pandemie nicht zielführend (...)
Antwort 27.12.2020 von Lothar Binding SPD
(...) Eine Evaluation macht erst danach wirklich Sinn, um so die wichtigsten Effekte des Gesetzes miteinbeziehen zu können. (...)
Antwort 23.12.2020 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich war selber vor Ort und finde das Projekt A49, genauso wie die hessischen Grünen, irrsinnig (...)
Antwort 17.03.2021 von Beatrix von Storch AfD
(...) können wir keine Auskunft geben, was die Regierungen auf Bundes- und Länderebene (...)
Antwort 05.01.2021 von Gustav Herzog SPD
Die Hausarztpraxen dürfen nicht durch einen Ansturm überlastet werden. Auch die Frage, wie lange der Impfschutz anhält, wird eine Rolle spielen.