Antwort 23.08.2021 von Philipp Wohlfeil Die Linke
grundsätzlich sind Leihräder sicherlich eine sinnvolle Ergänzung des Mobilitätsangebots
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.08.2021 von Lars Düsterhöft SPD
Vor Ort diskutieren wir primär über Fahrradabstellplätze. So z.B. am Bahnhof Schöneweide. Da streite ich seit Jahren für mehr Abstellmöglichkeiten, gern auch im ehemaligen Fußgängertunnel.
Antwort 30.08.2021 von Katalin Gennburg Die Linke
Unser Ziel ist die stadtweite Förderung des Radverkehrs. Dazu gehören eine ganze Reihe von Maßnahmen, die wir im Mobilitätsgesetz gebündelt haben.
Antwort 25.08.2021 von Ismail Ertug SPD
Bei der nun angenommenen Verordnung handelt es sich um eine nur vorübergehend, für drei Jahre, gültige Regelung. Diese ist ein Kompromiss zwischen der Aufdeckung von sexuellem Kindesmissbrauch im Internet einerseits und dem Schutz der Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer andererseits.
Antwort 19.08.2021 von Rolf Wiedenhaupt AfD
Weniger Ideologie in der Mobilitätspolitik, dafür mehr pragmatische Ansätze um Individualverkehr, ÖPNV, Fahrradverkehr und Fußgänger konfliktfrei zu gestalten
Antwort 01.09.2021 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde und ein Präferenzwahlsystem halte ich nicht für den richtigen Weg.