Andreas Audretsch
Andreas Audretsch
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Inga W. •

Hallo Herr Audretsch, welche Meinung haben Sie bzw. Ihre Partei zum Präferenzwahlsystem bezüglich Zweitstimme (also Wahl der Partei) bei gleichzeitiger Beibehaltung der 5%-Hürde auf Bundesebene?

Hallo Herr Audretsch,
um meine Frage noch weiter auszuführen: damit Stimmen von Wählerinnen und Wählern nicht "verloren" gehen, wenn die gewählte Partei (erste Präferenz) die 5%-Hürde nicht schafft, kann eine weitere Partei gewählt werden (zweite Präferenz), die dann - unter der Voraussetzung über die 5%-Hürde zu kommen - die Stimme erhält. Dieses Wahlsystem könnte sowohl auf Bundes-, Landes- und Kommunal-Ebene umgesetzt werden. Was ist Ihre Meinung dazu? Die Frage, die sich daran anschließt: Halten Sie es für sinnvoll, die 5%-Hürde auf z.B. 3% abzusenken? Würden Sie diese Frage unterschiedlich beantworten im Hinblick auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene? Ich freue mich auf eine Antwort. Herzliche Grüße, Inga W.

Andreas Audretsch
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Liebe Frau W., 

besten Dank für Ihre Frage. 

Eine Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde halte ich nicht für den richtigen Weg, diese Hürde ist wichtig für die Stabilität unserer Demokratie. Auch ein Präferenzwahlsystem halte ich nicht für den richtigen Weg. Ich möchte am personalisierten Verhältniswahlrecht ohne Zweitpräferenz festhalten. 

Nichtsdestotrotz ist eine Reform des Wahlrechts nötig. Dazu haben wir als Grüne im Deutschen Bundestag konkrete Vorschläge unterbreitet. Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen/innenpolitik/wahlrecht-wirkungslose-reform-der-grossen-koalition

Mit besten Grüßen, 

Andreas Audretsch

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