Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 18.09.2026 von Malte Kaufmann AfD

Die AfD-Bundestagsfraktion möchte das Prinzip der Einmalbesteuerung einführen, um die doppelte Besteuerung von Unternehmensgewinnen zu beseitigen.

Martin Balasus, Foto in der Innenstadt
Antwort 24.08.2026 von Martin Balasus CDU

Tatsächlich wird derzeit bereits über die Neugestaltung des Schulhofes unserer Grundschule diskutiert. Mir ist dabei ebenfalls wichtig, dass genügend Grünflächen entstehen und der Schulhof nicht unnötig stark versiegelt wird. Als erstes soll aber der geplante Anbau an die Schule realisiert werden, danach der Schulhof. Anderenfalls hätte man überall Baustelle an der Grundschule.

Portrait von Jelisaweta Kamm
Antwort 26.08.2026 von Jelisaweta Kamm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sichere Schul- und Gehwege haben Vorrang. Der Bezirk muss Radverkehr ermöglichen und zugleich Parkalternativen für die Anwohner:innen finden.

Portrait von Susan Sziborra-Seidlitz
Antwort 24.08.2026 von Susan Sziborra-Seidlitz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich freue mich, dass es dieses Gesetz gibt. Wir Grüne haben uns über Jahre dafür eingesetzt, dass Menschen ihre geschlechtliche Identität selbstbestimmt angeben können. Für mich ist das ein Stück gelebter Würde.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Die laufende GKV-Reform zielt ausdrücklich darauf, den Kostenanstieg zu begrenzen und eine hochwertige Versorgung zu sichern.

Frage von Gerhard P. • 22.08.2026
Unterstützt das BSW Tierschutzvereine?
Portrait von Evelin Pohl
Antwort 22.08.2026 von Evelin Pohl BSW

Tiere sind fühlende Lebewesen und keine Ware – sie brauchen unseren Schutz, unsere Stimme und vor allem Menschen, die nicht wegsehen.