Antwort 08.08.2023 von Damian Boeselager Volt
Leider nicht mehr aktuell - aber hoffe, es ist in Ihrem Sinne balanciert ausgegangen.
Leider nicht mehr aktuell - aber hoffe, es ist in Ihrem Sinne balanciert ausgegangen.
(...) Letztlich ist unwahrscheinlich, dass diese Verordnung terroristische Anschläge verhindern wird. (...)
(...) Das ist aus unserer Sicht ein gewichtiger Eingriff in die kommunikativen Grundrechte. (...)
(...) Generell spielt es keine Rolle, für welches Impfzentrum Sie sich entscheiden. (...)
(...) Um diese Mehrbelastungen abzufedern, sieht das Dritte Corona-Steuerhilfegesetz deshalb auch im Jahr 2021 einen Kinderbonus vor. (...)
(...) Das Versagen bei der Beschaffung des Impfstoffs durch die Bundesregierung ist inakzeptabel und muss lückenlos aufgeklärt werden, damit das Impfen doch noch erfolgreich weitergehen kann. (...)