Antwort 16.09.2026 von Bärbel Bas SPD
Beiträge, die bis 2004 pauschal versteuert wurden, bleiben im alten System – der daraus stammende Anteil Ihrer Auszahlung ist steuerfrei.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.09.2026 von Toni Kraus Die Linke
Ja, ich halte einen wirksamen Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner der Rhinstraße für notwendig und zwar sowohl durch kurzfristig umsetzbare Maßnahmen als auch durch eine grundlegende Erneuerung der Straße.
Antwort 29.08.2026 von Nico Gramenz Volt
Dauerhafter Verkehrslärm ist nicht nur lästig, sondern beeinträchtigt Gesundheit und Lebensqualität. Volt setzt deshalb auf eine messbare Reduzierung solcher Belastungen.
Antwort 03.09.2026 von Jan van Aken Die Linke
Wir wollen das Leben bezahlbar machen!
Antwort 10.09.2026 von Isabell Huber CDU
Ein Parteiverbot bleibt die äußerste Maßnahme einer wehrhaften Demokratie und wird die notwendige politische Auseinandersetzung nicht ersetzen.
Antwort 24.08.2026 von Luis Kröplin Die Linke
In der Gleichstellung wünsche ich mir: Gleiche Löhne für gleiche Arbeit. Der Gender-Pay-Gap muss weg. Keine Diskussion.