Auswüchse, wie sie letztes Jahr etwa in NRW bekannt geworden sind mit jahrelangen Krankheitsphasen, ohne das gegengesteuert wird, sollten aber im Sinne der fairen Behandlung aller so nicht mehr vorkommen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.02.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP
Antwort 17.02.2026 von Hermino Katzenstein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne und ich persönlich setzen uns seit Langem für mehr Tempo 30 innerorts ein – nicht nur aus Gründen der Verkehrssicherheit, sondern auch mit Blick auf Lärmschutz und die Aufenthaltsqualität
Antwort 20.02.2026 von Jan-Peter Röderer SPD
Die Schwierigkeiten zu kennen ist stets der erste Schritt auf dem Weg zu einer Lösung.
Antwort 07.03.2026 von Daniel Rolfs Die Linke
Mir erscheint ein sofortiger Rücktritt der Justizministerin Jacqueline Bernhardt auf Basis der bislang bekannten Fakten unverhältnismäßig.
Antwort 09.02.2026 von Albrecht Schütte CDU
Wegen der Zählung von Fahrzeugen inkl. Messung ihrer Geschwindigkeiten in einer einzelnen Straße bitte ich Sie, sich an Ihre Gemeinde zu wenden
Antwort 14.02.2026 von Bennet Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das ist ein komplexes Thema für das es eine Vielzahl von Maßnahmen braucht, hier einige Ideen von mir: