Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dr. Philipp Rottwilm
Antwort 25.12.2025 von Philipp Rottwilm SPD

Die aktuellen Hebesätze der Stadt Felsberg betragen aktuell nicht 660 % für die Grundsteuern A und B, sondern 600 % für die Grundsteuer A und 495 % für die Grundsteuer B. Die Hebesatzempfehlungen des Landes liegen da etwas niedriger, orientieren sich aber an einer angenommenen Aufkommensneutralität ohne Berücksichtigung der haushaltspolitischen Rahmenbedingungen.

Frage von Ralf K. • 18.12.2025
Hebesätze der Stadt Felsberg mit 660 % -- Wieso ??
Portrait von Günter Rudolph
Antwort 22.12.2025 von Günter Rudolph SPD

Das Land Hessen hat lediglich eine Empfehlung abgegeben, die rechtlich für die Städte und Gemeinden nicht bindend ist, da diese die Steuern festsetzen.

Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 18.12.2025 von Johannes Martin CDU

Der Verein leistet einen wichtigen Beitrag, um Menschen zu helfen im Alter und bei gesundheitlichen Einschränkungen selbstbestimmt und eigenständig zu wohnen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Aus diesem Grund wird bei der Berücksichtigung der Lebensarbeitszeit auf die belegten Monate und somit auf Versicherungs- oder Beitragsjahre abgestellt, nicht auf die wöchentliche Arbeitszeit.