Antwort 21.09.2023 von Nicola Beer FDP
Im Anbetracht der Planungssicherheit auch für die Unternehmen, die im rheinischen Revier aktiv sind, ist das ein großer Erfolg gegen linke Enteignungspolitik.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.09.2021 von Svenja Stadler SPD
für eine rot-rot-grüne Koalition besteht keine Mehrheit. Vielmehr gibt es die Möglichkeit für eine „Ampelkoalition“ mit den Grünen und der FDP unter der Führung der SPD. Auf diese Option freue ich mich.
Antwort 25.09.2021 von Sabine Wezel dieBasis
Alle politischen Themen werden auf der Grundlage unserer 4 Säulen bearbeitet, gelöst und zur Abstimmung gebracht!
Antwort 25.09.2021 von Manfred Kellberger Tierschutzpartei
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz befürwortet die Erprobung und darauf folgende Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens
Antwort 03.10.2021 von Amira Mohamed Ali BSW
Für mich und meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag ist klar: Gesundheit ist keine Ware.
Antwort 01.07.2022 von Nina Scheer SPD
Die Telematikinfrastruktur (TI) als geschlossenes System zum Datenaustausch im deutschen Gesundheitswesen genießt in Sachen Datenschutz internationalen Referenzstandard. Die Datensicherung innerhalb der TI-Kommunikation hat bereits heute einen übergeordneten Stellenwert.