Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Annette S. • 23.10.2021
Migranten reisen illegal von Belarus über Polen nach D ein und beantragen Asyl. Nach dem GG erhält keiner Asyl, der über ein sicheres Drittland einreist. Warum bleiben die Migranten nicht in Polen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.10.2021 von Thorsten Frei CDU

Insgesamt steht für uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion fest, dass wir Migration nach Deutschland ordnen, steuern und begrenzen müssen.

Frage von Felix S. • 23.10.2021
Wie wollen Sie a) zeitnah und b) mittel- bis langfristig die Arbeitsbedingungen von Pflegern und die Sicherheit der Patienten verbessern? Sind Sie für die Verstaatlichung der Uniklinik Marburg?
Portrait von Sören Bartol
Antwort 01.11.2021 von Sören Bartol SPD

...dass ich die Privatisierung des UKGM für einen Fehler der damaligen CDU-geführten hessischen Landesregierung halte und noch immer für den Rückkauf eintrete.

Frage von Gabriele F. • 23.10.2021
Warum kann man in Deutschland den Genesenenstatus nicht durch Nachweis von Antikörpern immer wieder um 90 Tage verlängern (PCR-Test vorhanden)? In Österreich funktioniert das ohne Probleme!
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 03.12.2021 von Alexander Dobrindt CSU

Voraussetzung ist der Nachweis eines positiven PCR-Test-Ergebnisses

Frage von Gabriele F. • 23.10.2021
Warum kann man in Deutschland den Genesenenstatus nicht durch Nachweis von Antikörpern immer wieder um 90 Tage verlängern (PCR-Test vorhanden)? In Österreich funktioniert das ohne Probleme!
Portrait von Harald Kühn
Antwort 29.10.2021 von Harald Kühn CSU

Die Regelung zum Genesenenstatus beruht auf der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV) des Bundes. Sie legt fest, dass jene Personen als genesen gelten, deren PCR-bestätigte SARS-CoV-2-Infektion mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt.

Frage von Felix B. • 23.10.2021
Wie schätzen sie die Narichten wie diese ein „ie Uniklinik in Marburg wird derzeit von einer Kündigungswelle eingeholt. Auf einer Station warfen 15 von 16 Pflegekräften auf einmal hin“?
Portrait von Sören Bartol
Antwort 01.11.2021 von Sören Bartol SPD

Die medizinische Versorgung gehört für uns in der SPD ganz klar in die öffentliche Hand.

Frage von Eric C. • 23.10.2021
Sehr geehrter Herr Lindner, warum werde in der bAV Bezieher von Kapitalauszahlungen gegenüber Bezieher einer Rente benachteiligt? Mit freundlichen Grüßen E. C.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 20.12.2021 von Christian Lindner FDP

Die Auszahlung von Vorsorgeverträgen sollte in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht zu einer Doppelbelastung führen, wie es sie seit 2004 gibt