Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Bülow
Antwort 21.09.2021 von Marco Bülow Die PARTEI

Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung wäre angebracht. Immer wieder steht diese Forderung auch in den Koalitionspapieren, am Ende wird sie aber doch nicht umgesetzt.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 20.09.2021 von Christoph Ploß CDU

Im Bundestag setze ich mich dafür ein, dass Grünflächen auch in Großstädten geschützt werden. Ich halte es für sehr wichtig, dass es nicht nur noch „Betonwüsten“ gibt, sondern dass auch die Lebensqualität in Hamburg und anderen Städten gewahrt bleibt.

Portrait von Dorothee Martin
Antwort 23.09.2021 von Dorothee Martin SPD

Unser und mein oberstes Ziel ist es, einen Mehrwert für den gesamten Stadtteil zu schaffen: Grünflächen erhalten, aber auch Wohnraum schaffen.

Portrait von Katharina Beck
Antwort 20.09.2021 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

bei Vorhaben von gesamtstädtischer Bedeutung kann der Senat das Verfahren an sich ziehen, was auch als „Evokation“ bezeichnet wird. Eine solche Evokation hat Konsequenzen auch für die Möglichkeiten von Bürgerbeteiligung.

Portrait von Pascal Meiser
Antwort 22.09.2021 von Pascal Meiser Die Linke

Ich lehne die Ausstattung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ab. Auch den Einsatz und die Steuerung von Kampfdrohnen von der Militärbasis in Ramstein durch die US-Armee will ich endlich stoppen.

Antwort 19.09.2021 von Mikey Cyrox dieBasis

Ich habe beim Volksentscheid schon mit „ja“ gestimmt. Und falls ich als Abgeordneter ins Berliner Abgeordnetenhaus einziehe, werde ich mich auch für die Umsetzung des Volksentscheides einsetzen