Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Schrodi
Antwort 22.12.2021 von Michael Schrodi SPD

Im Koalitionsvertrag vereinbart: Abschaffung des Transsexuellengesetzes und Einführung eines modernen Selbstbestimmungsgesetzes

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 07.12.2021 von Dietmar Bartsch Die Linke

Eine Booster-Impfung verstärkt diesen Schutz signifikant. Ob eine weitere Auffrischung notwendig wird und wann, kann Ihnen heute niemand seriös sagen.

Wolfgang Hauber
Antwort 17.12.2021 von Wolfgang Hauber FREIE WÄHLER

eine generelle Impfpflicht würde vom Bundestag in Berlin beschlossen werden, nicht von den einzelnen Landesparlamenten.

Artur Auernhmmaer
Antwort 07.12.2021 von Artur Auernhammer CSU

In den letzten Monaten musste ich die Erkenntnis gewinnen, dass es leider ohne eine allgemeine Impfpflicht nicht mehr geht. Deshalb würde ich für eine Einführung stimmen.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 07.12.2021 von Alexander Dobrindt CSU

Dass ausgerechnet die FDP entgegen der geltenden Rechtslage Reisebeschränkungen fordert, ist kritikwürdig, weil sie noch im März diesen Jahres gegen Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der Infektionen publikumswirksam mit Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gedroht hat: