Antwort 21.12.2021 von Stephan Brandner AfD
Aus unserer Sicht ist überhaupt nichts auszuschließen in diesem Land.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.01.2022 von Helge Braun CDU
über die hohe Wahlbeteilung beim Mitgliedervotum der CDU habe ich mich sehr gefreut, es zeigt, dass die CDU eine lebendige Mitgliederpartei ist. Die Mitglieder haben mit überzeugender Mehrheit Friedrich Merz als unseren neuen Vorsitzenden nominiert. Ich werde ihn nach Kräften unterstützen.
Antwort 03.01.2023 von Sevim Dağdelen BSW
Das Urteil und die Verfolgung von Julian Assange sind ein Angriff auf Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie.
Antwort 12.01.2022 von Ralf Stegner SPD
Die SPD-Bundestagsfraktion und auch ich halten die Aufhebung des Auslieferungsverbots von Julian Assange aus menschenrechtlicher Perspektive für nicht vertretbar.
Antwort 02.06.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsätzlich hat der Bundestag auf das bildliche Erinnern an die ehemaligen Kanzleramtsminister keinen Einfluss, dies ist Sache des Kanzleramts. Das „Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen“ regelt, dass allein der Bundespräsident darüber entscheidet, ob jemand den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland bekommt.
Antwort 21.12.2021 von Holger Becker SPD
Insofern dies nicht aus medizinisch zwingenden Gründen geschieht, sehe ich persönlich hierfür keine Begründung, denn: Die Impfung wirkt.