Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matias Leão R. • 13.11.2021
Johann Peter Frank (1745-1821) "System einer vollständigen medicinischen Polizey": Soll die heutige Politik des Zurückruderns weitergeführt werden, wenn man mittlerweile an der Wand steht?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Die Bundesregierung wird Maßnahmen während der Pandemie prüfen und etwaige Ergebnisse daraus in Anpassungen des bisherigen Krisenmanagements einfließen lassen.

Frage von Matias Leão R. • 13.11.2021
Johann Peter Frank (1745-1821) "System einer vollständigen medicinischen Polizey": Soll die heutige Politik des Zurückruderns weitergeführt werden, wenn man mittlerweile an der Wand steht?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 07.12.2021 von Christian Lindner FDP

Die Fraktionen von Freien Demokraten, SPD und Grünen haben konsequent und angemessen auf den Anstieg der Infektionszahlen reagiert und haben mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes die Bedingungen für eine effektive Pandemiebekämpfung geschaffen

Frage von Phillip N. • 13.11.2021
Wie kann es sein dass die Polizeibeamten in ländlichen Regionen mehr Gehalt bekommen als in Berlin? Haben sie dazu Konzepte für die Zukunft?
Portrait von Kristin Brinker
Antwort 15.11.2021 von Kristin Brinker AfD

Die AfD-Fraktion Berlin hat sich hier wie auch sonst in der Vergangenheit stets für eine angemessene Alimentation und Bezahlung eingesetzt.

Frage von Phillip N. • 13.11.2021
Frau von Storch, Ist es nicht Rechtsbruch die Wahl der Bürgermeisterin in Pankow annulieren zu wollen, nur weil sie durch begründete Stimmen der AFD zustande kam? Gehen sie dagegen vor?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 15.12.2021 von Beatrix von Storch AfD

Am Ende ist das jedoch eine politische Auseinandersetzung

Frage von Michael S. • 13.11.2021
Wann wird der Genesenenstatus entsprechend den neuen Erkenntnissen und Empfehlungen der GfV (siehe https://g-f-v.org/2021/09/30/4411/) dem Status vollständig Geimpfter gleichgestellt ?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.11.2021 von Christian Lindner FDP

Zum Status der Genesenen haben wir bereits hier an anderer Stelle unsere Position ausführlich erläutert.

Frage von Friedhelm B. • 13.11.2021
Habe vor einigen Tagen von ihnen und ihrer Qualifikation erfahren.Als charismatische, weibliche CDU MdB aus dem Osten, wären sie doch eine ideale Option für eine Führungsposition in der CDU! Oder?
Portrait von Antje Tillmann
Antwort 19.11.2021 von Antje Tillmann CDU

Ich bin als finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in einer "Führungsposition" und damit auch sehr zufrieden.