Antwort 03.06.2022 von Christian Lindner FDP
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
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Antwort 02.02.2022 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In anderen Bereichen sind diese Privilegien allerdings nicht mehr zeitgemäß.
Antwort 22.11.2021 von Ruppert Stüwe SPD
Ich stehe ich einer Impfpflicht gebunden an besondere Einrichtungen positiv gegenüber. Eine solche Impfpflicht ist zudem keine Neuerung in Deutschland.
Antwort 13.12.2021 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ich habe niemanden getäuscht. Ich habe nach bestem Wissen und Gewissen geantwortet.
Antwort 02.12.2021 von Christian Lindner FDP
Momentan gibt es keine Pläne eine neue Zuckersteuer einzuführen. Auch im Koalitionsvertrag wurde die Einführung einer Zuckersteuer nicht beschlossen.
Antwort 23.11.2021 von Henriette Quade parteilos
Deshalb bemühe ich mich darum, geschlechtergerecht zu formulieren und würde mir als Grundsatz wünschen: Mehr geschlechtergerechte Sprache, weniger Debatten darum.