Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Silke M. • 12.01.2022
Frau Fäscher, haben Sie bei Recherche Impfpflicht-Pflege alle Personen nach 15.03.22 berücksichtigt, die nach Grundimmunisierung keine weitere Impfung wollen und somit laut EU als ungeimpft zählen?
Foto von Ariane Fäscher
Antwort 14.01.2022 von Ariane Fäscher SPD

die einrichtungsbezogene Impfpflicht umfasst alle beschäftigten Personen, die geimpft werden können.

Frage von Petra J. • 12.01.2022
Guten Tag Frau Moll , Wie stehen Sie zu dem Thema Pflegekammer NRW ? Unterstützen Sie die Pflegkräfte zur Urabstimmung der Pflegekammer ? Da wir diese wünschen !
Portrait von Claudia Moll
Antwort 07.07.2022 von Claudia Moll SPD

(...) ich verweise hierbei auf meine Antwort an Herrn Ludwig Thiry (22. April 2022 - 00:36 Uhr).

Frage von Benedikt S. • 12.01.2022
Ist Ihnen bekannt, dass gerade die Speicher der Gazprom zu Beginn der Heizperiode niedrige Stände aufwiesen. Warum wollen Sie das Monitoring auf Kavernenspeicher beschränken?
Timon Gremmels
Antwort 14.01.2022 von Timon Gremmels SPD

Russland kommt Lieferverpflichtungen nach.

Frage von Hella N. • 12.01.2022
Sie möchten weniger Korruption. Wie ist da anzusetzen? Womit haben Sie schon begonnen? Sehen Sie etwas Erfolg?
Portrait von Esra Limbacher
Antwort 16.01.2022 von Esra Limbacher SPD

Wir wollen durch mehr Transparenz unsere Demokratie stärken. Uns leiten die Prinzipien offenen Regierungshandelns: Transparenz, Partizipation und Zusammenarbeit

Frage von Christoph G. • 12.01.2022
Wie erklären Sie in der Pandemie einerseits Ausgangssperren und inländische Reiseverbote und Hotelschließungen, aber gleichzeitig Auslandsreisen ? Warum wurden keine Auslandsreisen verboten ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.01.2022 von Thorsten Frei CDU

Ziel des politischen Handelns in Deutschland war und ist es nach wie vor, den Schutz der Bevölkerung vor dem Corona-Virus sicherzustellen und die Verbreitung des Corona-Virus in Deutschland einzudämmen. Dafür wurden auch Teile des normalen Alltagsgeschehens eingeschränkt.

Frage von Christoph G. • 12.01.2022
Wie stehen Sie zum Grundrecht der Versammlungsfreiheit auch in Zeiten der Corona-Pandemie als Ausdruck der freiheitlichen Demokratie im Vergleich zu autoritären Staaten?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.01.2022 von Thorsten Frei CDU

die Versammlungsfreiheit ist wie die Meinungsfreiheit konstitutiv für unsere Demokratie und unterscheidet uns von totalitären Systemen. Das gilt selbstverständlich auch in Pandemie- und anderen Krisenzeiten.