Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 13.03.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stand Anfang 2023 wurden vier Sanktionspakete auf den Weg gebracht, die unter anderem die Sittenpolizei sowie ihre Dachorganisation, die iranische Revolutionsgarde und ihre regionalen Ableger, zahlreiche für die Propaganda zuständige Organisationen wie z. B. die staatliche Rundfunkgesellschaft IRIB sowie Einzelpersonen wie den Sport- und Jugendminister Hamid Sadschadi betreffen.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 16.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

Ich denke, dass solche Formen des Polittourismus, wo man bewacht und beaufsichtigt durch die Ukraine reist, wenig Nutzen haben.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 17.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

Zu glauben, man könne gegen eine Atommacht wie Russland einen militärischen Sieg auf dem Schlachtfeld erringen, halte ich jedenfalls für eine Illusion bzw. für eine brandgefährliche Strategie.

Pressebild Parsa Marvi
Antwort 05.03.2023 von Parsa Marvi SPD

Bislang hat Berlin als einziges Bundesland angekündigt, die Rechtslage so zu ändern, dass ein Kirchenaustritt im Online-Verfahren möglich wird. Weitere Bundesländer, sicherlich auch Baden-Württemberg, werden hier nachziehen.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 20.03.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In Baden-Württemberg und Karlsruhe besteht neben der mündlichen Austrittserklärung beim Standesamt auch die Möglichkeit einer notariell beglaubigten schriftlichen Austrittserklärung.